this post was submitted on 12 May 2025
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[–] [email protected] 107 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (3 children)

Stephan Weil betonte dennoch die Risiken eines Verbotsverfahrens. „Natürlich wünschen sich viele ein Verbot der AfD, das Problem rechtsextremistischer und ausländerfeindlicher Haltungen ist damit allerdings nicht erledigt“, sagte er. Langfristig helfen nur gute Politik der anderen Parteien und eine höhere gesellschaftliche Sensibilität gegen Ausländerfeindlichkeit und alle anderen Formen von Ausgrenzung.

Ich kann diesen Scheiß nicht mehr hören.

  1. Macht ihr letztendlich sowieso einfach weiter wie bisher und wenn ihr was anders macht, dann holt ihr euch die Ideen ausgerechnet bei den Nazis.
  2. Die ausländerfeindlichen Haltungen mögen mit einem Verbot nicht erledigt sein aber die Transsexuelle, der Muslim, der Jude, die Frau, der Deutsche mit Migrationshintergrund, ... muss die dann wenigstens nicht mehr von Steuergeldern finanzieren und sie sitzen sich nicht mehr bei den öffentlich-rechtlichen den Arsch breit und können hetzen. Das ist ja auch schon mal was.
  3. Sagt die ARD doch schon sie müssten jetzt AfD-Themen prominent behandeln. Die Partei ist ja schließlich nicht verboten. Na, klingelt es so langsam? Selbst bei dem schläfrigsten SPDler oder Unionisten?
  4. Sitzen die dann nicht mehr in den Parlamenten aber das Parlament ist ja scheinbar nicht so wichtig ...

Ich bekomme sooo einen Hals.

[–] [email protected] 4 points 2 days ago (1 children)

Vor allem setzt die AFD sehr erfolgreich Narrative. Migration ist als Problem vorhanden, aber es ist zum einen nicht unser größtes Problem und zum anderen können wir es nicht in Deutschland oder Europa lösen. Wir müssen daran arbeiten, dass die Leute in ihrer Heimat ein menschenwürdiges Leben führen können.

Wenn die AFD weg wäre, könnte man sich wieder darauf konzentrieren, die Lebensverhältnisse in Deutschland tatsächlich zu verbessern. Wohnungsbau gegen explodierende Mieten, ÖPNV verbessern für mehr Teilhabe auf dem Land, Stromerzeugung zügig auf Erneuerbare umstellen für weniger Importabhängigkeit, günstigere Strompreise und weniger Folgekosten durch den Klimawandel erc.

Lohnnebenkosten senken und finanzieren durch Erbschaftsteuer auf große Erbschaften > 1 Mio € und eine Vermögenssteuer, das e das Auseinanderdriften von Arm und Reich verlangsamt.

Damit bringt man eine spürbare Verbesserung in das Leben der Menschen. Sie fühlen sich gesehen und respektiert und brauchen nicht mehr nach unten treten.

[–] [email protected] 0 points 20 hours ago

zum einen nicht unser größtes Problem und zum anderen können wir es nicht in Deutschland oder Europa lösen. Wir müssen daran arbeiten, dass die Leute in ihrer Heimat ein menschenwürdiges Leben führen können.

Es ist das größte politische Problem, weil die Mehrheit der Wähler das denkt und entsprechend wählt.

Es kann sehr wohl eine getan werden. Stärker gesicherte Grenzen, Rücknahmeabkommen, uvm.

Australien hat seinen Zustrom von Bootsflüchtlingen beispielsweise stoppen können durch konsequente Rückführung.

Was wirklich unmöglich ist, dass Deutschland und Europa die Lebensbedingungen weltweit verbessert. Dazu haben wir weder die Macht, noch die Mittel.

[–] [email protected] 31 points 3 days ago (1 children)

die Transsexuelle

Bitte nicht. Wir sind Trans Personen, unser Dasein hat nichts mit Sexualität zu tun.

[–] [email protected] 20 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (10 children)

Ich respektiere dich so wie du bist. Das "sexuell" in "Transsexuell" hat allerdings nichts mit Sexualität zu tun. Es stammt vom lateinischen Term "sexus", also "Geschlecht".

[–] [email protected] 22 points 3 days ago (1 children)

Ja mag stimmen aber

Der Begriff „transsexuell“ basiert auf dem binären Geschlechtssystem und bezieht sich deswegen vor allem auf die Kategorien Mann/Frau. Wenn trans* Personen „transsexuell“ als Selbstbezeichnung nutzen, kann damit ausgedrückt werden, dass ihre Geschlechtsidentität das „Gegengeschlecht“ von dem bei ihrer Geburt zugewiesenen Geschlecht ist. Der Begriff findet sich vor allem im medizinischen, psychologischen und rechtlichen Bereich. Die Nutzung von „transsexuell“ zur Beschreibung von trans* Personen durch cis Personen, wird wegen des historischen Kontexts häufig als diskriminierend angesehen und von trans* Personen abgelehnt. -- https://www.bug-ev.org/themen/schwerpunkte/dossiers/diskriminierung-von-trans-personen/trans-geschlechtlichkeit-hat-viele-auspraegungen/identifikation-als-trans/transsexuell-transgender-und-transident

[–] [email protected] 2 points 2 days ago (1 children)

Das mag auch sein. Allerdings muss man dazu sagen, dass man, wenn man nicht selbst in irgendeiner Art und Weise damit zu tun hat, schnell etwas Falsches sagt, weil man es nicht besser weiß. Das ist dann nicht despektierlich gemeint. Ich habe zum Beispiel absolut kein Problem damit, wie sich eine Person identifiziert. Aber alleine jetzt beim Schreiben muss man höllisch aufpassen darauf, welche Wörter man benutzt. Daher, im Namen aller, die aus Versehen etwas Falsches sagen: Es tut uns aufrichtig leid. Bitte habt Verständnis.

[–] [email protected] 3 points 2 days ago (1 children)

Uuuh...

Wieso fühlst du dich genötigt im Namen aller dich zu entschuldigen? Bzw. Kannst du wirklich für alle sprechen?

Ich verlange keine Entschuldigung und ich habe Verständnis.

[–] [email protected] 1 points 2 days ago
[–] [email protected] 19 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (1 children)

Der Begriff „transsexuell“ ist dennoch veraltet und wird nicht mehr/immer weniger verwendet.

[–] [email protected] 3 points 2 days ago (1 children)

Die Bezeichnungen "trans Person" oder nur "trans" wären generell auch okay? Oder eher nicht?

[–] [email protected] 2 points 2 days ago

Doch, wär perfekt. Trans (auch gerne mit Sternchen am Ende (trans*)) ist ein Adjektiv, das man zum Beispiel auch vor das Geschlecht setzen kann, mit dem sich eine trans(*) Person identifiziert, wenn es wichtig ist, darauf hinzudeuten. Cis kann entsprechend für cis Personen verwendet werden.

[–] [email protected] 9 points 3 days ago

Damit unterscheidet sich der Begriff inhaltlich von den meisten anderen "-sexuell"-Begriffen. Die Verwendung der gleichen Endung für etwas fundamental anderes ist sprachlich kompletter Mist. Insbesondere wenn es mit "Transgender" eine gute Alternative gibt.

[–] [email protected] 1 points 2 days ago (1 children)

Für DmMacniel, mich und sehr viele andere trans Personen ist dieser Begriff sehr negativ konnotiert. Auch wenn vielleicht nicht vergleichbar mit dem N- oder Z-Wort, ist die Diskussion darum, was nicht-betroffene Menschen für Wörter benutzen ähnlich. Wenn du nicht weißt, was du für Wörter benutzen kannst, die von der entsprechenden Community befürwortet werden, dann hast du doch jetzt schon einen freundlichen Hinweis darauf bekommen, dass der Begriff, den du benutzt, nicht gut ankommt. Deine defensive Haltung und das versuchte Erklären der eigenen Diskriminierung zeigen aber, dass du dich wie sehr viele priveligierte Menschen verhälst und dich dazu berufen fühlst, über uns Betroffene zu urteilen. Das tut dann wirklich mehr weh, als jedes Wort, das du sagen kannst und zeigt deine eigentliche Haltung, dass du dich insgeheim über uns und all den anderen von dir aufgezählten Gruppen von Menschen stehend fühlst...

[–] [email protected] 2 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

jedes Wort, das du sagen kannst und zeigt deine eigentliche Haltung, dass du dich insgeheim über uns und all den anderen von dir aufgezählten Gruppen von Menschen stehend fühlst…

Komm mal wieder runter. Dass du das Wort nicht hören willst ist ok für mich. Dann werde ich mich bemühen es nicht zu benutzen aber deine wilden Phantasien was mich und meine Einstellungen betrifft kannst du bitte für dich behalten. Das grenzt schon an eine Frechheit.

Ich gehöre nicht zu einer sonderlich privilegierten Schicht/Gruppe. Eher das Gegenteil ist der Fall. Die einzigen Privilegien, die ich habe sind: Das ich in Deutschland wohne, Mann bin und von mir aus auch das ich in der Großstadt wohne, wenn man das als Privileg betrachtet. Es gibt essentielle(!) Dinge bei denen bin ich in diesem Land definitiv unterprivilegiert/diskriminiert.

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[–] [email protected] 17 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (3 children)

Stephan Weil betonte dennoch die Risiken eines Verbotsverfahrens.

Ich weiß nicht, ob er das als Risiko bezeichnet hat, oder, ob das vom Autor stammt. Ein "Risiko" sehe ich eher darin, dass vergessen wird, dass die Nazis durch das Parteienverbot nicht weg sind und die Politiker wie bisher weitermachen, nicht im Parteiverbot der AfD selbst. Das hat eigentlich nur Vorteile.

[–] [email protected] 20 points 3 days ago

Ich weiß nicht, ob er das als Risiko bezeichnet hat, oder, ob das vom Autor stammt.

Ich denke er meint das Risiko, dass das Verbotsverfahren scheitert. Alles was ich da sagen kann ist: Wenn bei all dem, was wir von der AfD wissen, ein Verbotsverfahren scheitert, dann lass ich mich von dieser Verfassungsauslegung bzw. diesem Verfassungsgericht scheiden.

Das GG ist aus der Erfahrung mit der Nazi-Diktatur entstanden und ist klar Anti-faschistisch. Sollte das Verfassungsgericht dieses Versprechen des GG mittlerweile durch seine fortwährende Rechtsprechung wirklich völlig entzahnt haben, dann hat es sich selbst überflüssig gemacht.

[–] [email protected] 7 points 3 days ago (1 children)

Ein "Risiko" sehe ich eher darin, dass vergessen wird, dass die Nazis durch das Parteienverbot nicht weg sind und die Politiker wie bisher weitermachen

Das machen sie ja ohne Verbotsverfahren auch schon. Ist gehüpft wie gesprungen.

[–] [email protected] 4 points 3 days ago

Nicht ganz. Im Moment sind sie damit beschäftigt den populistischen Forderungen der AfD hinterherzulaufen. Die würden bei einem erfolgreichen Verbot hoffentlich erstmal für eine Weile aus den Medien verschwinden. Wenn aber erstmal etwas Grad über die Sache gewachsen ist, sind die schnell in alter Stärke wieder da, wenn durch die Politik bis dahin nicht eine spürbare Verbesserung der Lebensumstände erreicht wurde. (Ich weiß, dass das naiv ist zu glauben, dass in dieser Richtung wirklich was durch die "GroKo" bewegt würde. Bisher läuft es eher in die entgegengesetzte Richtung.)

[–] [email protected] 6 points 3 days ago (1 children)

Stephan Weil wird nicht müde, darauf hinzuweisen, dass das Verbotsverfahren selbst auch scheitern könnte, was der AfD noch zusätzliche Legitimation verschaffen würde.

[–] [email protected] 5 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (1 children)

Ja, das wäre der Super-GAU. Ich hoffe, dass die AfD-Spitze nicht zu großen Teilen aus V-Leuten besteht, wie damals bei der NPD. Inhaltlich sollte dem eigentlich wenig im Weg stehen.

[–] [email protected] 7 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (2 children)

Angeblich fehlt das "kämpferische". Irgendwas ist immer, damit man gerade jetzt nichts tun kann ...

[–] [email protected] 11 points 3 days ago (1 children)

Was aus meiner Sicht auch nicht in Stein gemeißelt ist. Das Kriterium wurde vom BVerfG damals entwickelt um die KPD verbieten zu können, während man div. Nazi-Kleinstparteien zulässt. Das Kriterium ist Teil der Rechtsauslegung des Gerichts und kann sich auch im Wandel der Rechtssprechung mitwandeln.

Bzgl. "kämpferisch" gibt es zahlreiche dokumentierte Verbindungen zwischen AfD und gewalttätigen Neonaziorganisationen. Auch AfDler sind bei Wahlständen u.ä. bereits mit Gewalt in ihrer Parteifunktion aufgefallen.

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[–] [email protected] 4 points 3 days ago (1 children)
[–] [email protected] 1 points 2 days ago

Der Volksverpetzer ist genauso eine verlässliche Informationsquelle wie der „Ketzer der Neuzeit“, oder Nius; Linke und rechte Propaganda.

[–] [email protected] 69 points 3 days ago (1 children)

Ein Verbotsverfahren ist halt erstmal ein Verfahren. Ein festgelegter Prozess auf rechtsstaatlicher Basis. Es bestehen gewaltige Zweifel an der Verfassungstreue der AfD und daher macht es aus meiner Sicht auch Sinn, dass die zuständige Stelle diese auf die im Grundgesetz dafür vorgesehene Weise prüft und dann entscheidet. Alle Debatten über "Risiko" oder "Das nützt der AfD" sind da völlig egal.

[–] [email protected] 27 points 3 days ago (11 children)

Sehe ich genau so. Ich persönlich "glaube" an Rechtsstaatlichkeit. Klar, es klappt nicht immer so gut damit, aber wozu hat man sonst ein Grundgesetz, wenn man dann sagt: "klar ist das dagegen das Grundgesetz aber die Leute könnten sauer werden wenn man was tut"?

[–] [email protected] 1 points 2 days ago* (last edited 2 days ago)

Stimme dir grundsätzlich zu. Das Problem ist, dass bereits die Einleitung eines Verfahrens politischen Schaden zufügt. D.h. Es kann von politischen Gegnern instrumentalisiert werden. Daher sind die Einstiegshürden hoch.

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[–] [email protected] 49 points 3 days ago

Der ganze Spaß wird Jahre dauern. Jetzt starten, damit wir vor der nächsten Wahl durch sind damit!

[–] [email protected] 29 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (7 children)

Langfristig helfen nur gute Politik der anderen Parteien und eine höhere gesellschaftliche Sensibilität gegen Ausländerfeindlichkeit und alle anderen Formen von Ausgrenzung.

Es hilft also nicht, wenn die SPD in den Anti-Immigrations-Chor einstimmt und praktisch nichts gegen drängende Probleme wie z.B. explodierende Wohnkosten tut (auch Niedersachsen baut nicht einmal ansatzweise genug Sozialwohnungen, und selbst wenn wäre das kaum eine echte Lösung des Problems)? Hmmm.

[–] [email protected] 1 points 2 days ago (1 children)

Interessant wie hier alle glauben die Bevölkerung wird ausländerfeindlich, nur weil Wohnungen teurer geworden sind.

Klar ist das Teil der Gleichung.

Grundsätzlich glaube ich aber, dass die meisten eben nicht ausländerfeindlich sind, sondern einfach kein Bock auf Überfremdung haben. Größtenteils unabhängig von anderen Teils assoziierten Problemen.

Das kann man jetzt gut oder schlecht finden, macht aber einen Unterschied.

[–] [email protected] 3 points 2 days ago* (last edited 2 days ago) (1 children)

Das war eher darauf gemünzt, dass populistische Parteien reale Probleme (wie z.B. teurer Wohnraum) weitgehend unbeteiligten Gruppen in die Schuhe schieben - das würde kaum verfangen, wenn diese Probleme nicht so schwerwiegend wären. Wie der Staat Immigranten behandelt hat auch erheblichen Einfluss darauf, wie sie sich dann verhalten, und da spielen ökonomische Probleme ebenfalls eine Rolle.

D.h. ein möglicher Überfremdungseffekt würde deutlich geringer ausfallen, wenn man die Immigranten integriert, anstatt ihnen metaphorisch oder tatsächlich "Deutschland den Deutschen" entgegenzubrüllen.

[–] [email protected] 1 points 2 days ago
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[–] [email protected] 21 points 3 days ago* (last edited 3 days ago) (3 children)

AfD laut verfassung Offiziell Rechtsextrem

Mehrheit der Menschen wollen AfD verbot

Politiker wollen kein Verbot

Aber dann werde ich Rechter Querdenker genannt, weil ich sage dass der Politik Menschenrechte und Demokratische am Arsch vorbei gehen

[–] [email protected] 11 points 3 days ago (1 children)

Kommt halt drauf an, welche Politiker du fragst oder zu Wort kommen lässt. Du schließt hier von einer Gruppe auf alle. Das ist natürlich heikel, weil es in die Politikverdrossenheit führt, statt Wähler für bessere Politiker zu mobilisieren.

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[–] [email protected] 10 points 3 days ago* (last edited 3 days ago)

Verbotsverfahren ja bitte sofort aber nicht mit dem Argument, dass es die Mehrheit will. Wenn wir jedes mal umsetzen würden, was die Mehrheit gerade will hätten wir viel populistischen Schwachsinn. Das Argument wird auch von rechts immer wieder bemüht, wenn die Mehrheit mal wieder in einer Umfrage Angst vor Migration hat o.Ä.

Und es gibt auch nicht "die Politik".

[–] [email protected] 8 points 3 days ago

Nicht alle halt. Aber diese Beschwichtigungsversuche von einigen sind schon - äääh, cringe.

Ich muss auch mal anmerken dass die CxU endlich da angekommen ist wo die AfD lange Zeit Platzhirsch war.

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