this post was submitted on 21 Nov 2023
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Ich glaube der FDP ist das relativ egal. Die können dann wieder ganz locker flockig Oppositionspolitik machen. Dicke Hose und harte Sprüche, das kommt bei den Wählern an. Viel schlimmer wäre ein Zusammenbrechen für die Grünen, denn dann wars das erstmal mit Umweltpolitik. Von CDU und SPD können wir wenig erwarten.
Der Hügel, auf dem sie dieses Mal sterben wollen, ist wohl die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie.
Erinnert das nicht sehr an das einzige, was sie während ihrer letzten Regierungsbeteiligung zustande gebracht haben? Die Mehrwertsteuersenkung für die Hotellerie? Nach der Nummer sind die aus dem Bundestag geflogen.
Wird wieder so passieren. Verdient und zu Recht!
Und kurze Zeit später waren sie wieder im Bundestag und jetzt sind sie sogar in der Regierung.
Die sind auch förmlich reingeschrieben worden. Jeder Parteitag, jeder Furz wurde damals medial begleitet bei einer Nischenpartei, die außer in ein paar Landesparlamenten nirgends mehr aktiv war
Hätten die Piraten oder andere Parteien so ein positives Standing bei denn Medien..
Wirtschaftsfreundliche Politik hat so seine Vorteile. Medien sind ja auch nur Wirtschaft.
Klimawandel jede%
Wie kann man denn so sehr nur am eigenen persönlichen Vorteil interessiert sein, dass man die reale Möglichkeit, die Gesellschaft und das Land in dem man lebt vorwärts zu bringen und besser zu machen, liegen lässt oder sogar aktiv bekämpft. Kriegen die FDP Politiker so viel weniger Geld in der Regierung als außerhalb oder was ist der Antrieb hier? Macht ja wohl kaum. Vielleicht gefühlte Macht, weil man als Minister dann doch mehr getrieben ist als selbst gestalten kann. Der Merz kann ja derzeit auch gemütlich mit Phrasen um sich schmeißen ohne dass er irgendwas leisten muss
In dem man ein egoistisches Arschloch ist. So einfach geht das. So Parteien haben schon immer nach dem Prinzip "Ich habe meines, fick den Rest!" gehandelt und das auch nie grossartig versteckt. Und genau darum werden sie gewählt.
Das ist grenzenlose Gier und absoluter Egoismus (AKA FrEiHeiT). Beides in der Form, in der es unsere Politiker (parteiübergreifend) gerne praktizieren, leider völlig ohne Konsequenzen.
Ich senke man darf nicht vergessen, dass die aktuelle Politikergeneration von Westdeutschen Boomern und Millenials dominiert wird.
Die wenigsten FDPler werden je in ihrem Leben eine echte Krisenerfahrung gemacht haben. Das Konzept gesellschaftlicher Niedergang existiert in ihrer Wahrnehmung ebensowenig wie ein reales Verständnis von Armut und Leid.
Wer als Kind nie hungrig vor einem leeren Teller gesessen hat, tut sich schwer damit zu verstehen, dass der Topf irgendwann leer ist und es nicht ewig Nachschlag gibt.
Naja können sie? Wenn sie da mit weniger als 5% rausmarschieren können sie höchstens noch ne außerparlamentarische Opposition bilden...
Koalitionsbruch ≠ Neuwahlen
Ich sehe aber momentan auch nicht, wie es danach weiter gehen sollte. Sollte die SPD wahnsinnig genug sein, die CDU ins Boot zu holen, können die sich schon Mal Gedanken um die 5% Hürde machen.
Minderheitsregierungen sind unpopulär, aber nicht unmöglich. Rein rechtlich gesehen könnte man mit rot-grün weitermachen. In einigen Bereichen gäbe es sicher Stillstand, aber den gibt es bei jeder Regierung mit Beteiligung der Union sowieso. In anderen Bereichen, wie z.B. Außenpolitik könnte man sich Mehrheiten suchen. Themen wie Ukraine, Nahost und Verteidigung sind sowohl der Union als auch ein paar FDPlern wichtig. Und zu guter Letzt könnte man auf Ministerialebene einiges mit Verordnungen regeln, vor allem im Verkehrsministerium.
Alles nicht optimal, aber bei weitem auch nicht so schlimm wie z.B. in den USA, wenn da der Präsident keine Mehrheiten hat.
Eigentlich wäre ich ja ein Fan von Minderheitsregierungen. Das würde aber vorraussetzen, dass die anderen Parteien sachlich und konstruktiv arbeiten und der gemeine Wähler erkennt, dass Diskussionen und Streit ein Ausdruck von Demokratie und nicht von Schwäche sind. Das sehe ich momentan aber auch beides nicht.
Klingt nach einem classic SPD move.
Die sind schonmal aus dem Bundestag geflogen. 2013 um ehrlich zu sein. Hat viel gebracht, Linder ist nämlich momentan unser Finanzminister.
lindner ist Finanzminister. habeck ist Wirtschaftsminister
hahaha sorry, stimmt 😂👍
Das macht nichts, denn spätestens bei der übernächsten Wahl ist das wieder vergessen.