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this post was submitted on 09 Aug 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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founded 2 years ago
MODERATORS
die frage war wie man das fest macht: siehe wahlversprechen vor der wahl, dann n.d. amtsperiode sehen wieviel davon geschafft worden ist, dann gehalt entsprechend kürzen. oder wenn sogar entgegen dem wahlversprechen gehandelt wurde ist der minister nun etwas schuldig.
Da sehe ich ein Problem: Du kannst als Partei die Versprechen noch so "kleinschrittig" und ambitionslos formulieren, wenn es an die Umsetzung geht kannst und solltest du niemals nie zu 100 % stur alles exakt so umsetzen (können), weil inner- und außerhalb immer (auch berechtigte) Einwände auf dich einprasseln.
Außerdem spitzt sich formell und informell früher oder später so gut wie alles auf einige wenige Leute zu. Das fördert gefühlt mehrheitlich ein Selbstverständnis, mit dem etwa Minister*innen mit der politischen Arbeit auch ihr Ego pflegen wollen indem sie sich dadurch profilieren und ihre persönlich-individuelle Sicht der Dinge in ihre tägliche Arbeit mit einflechten. So entsteht auch eine Abweichung von Parteibeschlüssen und Regierungskursen.
Und dann ist da noch die in Teilen ungewisse Zukunft, die selbst bei noch so guten Absichten einen sprichwörtlichen Strich durch die Rechnung machen kann.
Du kannst demnach überrragend viel Beharrlichkeit, Idealismus und Willensstärke an den Tag legen, du stehst als Minister*in und einzelner Mensch dem Rest der Gesellschaft quasi immer gegenüber.
Statt als Amtsträger*in finanziell bestraft zu werden, sollten sie sich verbindlich mit allen möglichen Anspruchsgrurppen auseinandersetzen müssen und Entscheidungen umsetzen die eine möglichst beite Gruppe (überparteilich) erarbeitet hat. Damit würden wir aus meiner Sicht mehr Fortschritt erreichen als nach einer Legislatur befürchten zu müssen das eine Kehrtwende um 180 Grad eingelegt wird.