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Ist „Nius“ nur ein Scheinriese, der von der Aufmerksamkeit seine Kritiker lebt?
(stefan-niggemeier.de)
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Ich fände es zumindest mal gut, wenn es Volksentscheide auch auf Bundesebene gäbe, und man generell die Hürden für Volksentscheide mal senkt. Das ist schon ziemlich lächerlich, wie unmöglich die eigentlich selbst da sind, wo sie möglich sind.
Aber ständig "belästigt" werden, möchte ich auch nicht. Um Demokratie partizipativer und resilienter gegen Machtkauf zu machen, sollte man erstmal die Korruption strafbarer machen. Sind wir schon lächerlich hinten dran in D.
Und ich glaube tatsächlich, dass Bürgerräte eine knorke Idee sind. Diese Verfahren sollte man institutionalisieren und deren Ergebnisse irgendwie bindend gestalten. Da kommen echt immer gute und versöhnende Ergebnisse rum. Und die sind auch wieder deutlich weniger anfällig für Einflüsterungen als Volksabstimmungen, weil sie halt komplexere Ergebnisse als Ja/Nein oder mehrere vordefinierte Optionen bieten. Und sich die gelosten Bürgys halt länger und intesinver mit dem Thema auseinandersetzen.
Die Idee wäre das ganze auf freiwilliger Basis zu halten. Jeder KANN bei jeder Entscheidung mit abstimmen, muss es aber nicht. Meine Hoffnung wäre, dass sich auf diese Weise selbst die Leute selektieren die eine Meinung und/oder Ahnung zu dem Thema haben und dementsprechend motiviert sind sich zu informieren und eine gute Entscheidung zu treffen.
An sich ja, nur glaube ich das in repräsentativen Systemen die Leute mit Geld nach und nach immer eine Möglichkeit finden werden sich die Macht zu kaufen. Selbst wenn man mit einem sehr restriktiven Korruptionsbekämpfungssytem startet wird das im Lauf der Jahrzehnte immer weiter ausgehöhlt und irgendwann wirkungslos. Siehe die Entwicklung zum Thema ,,Lobbyismus" in der gesamten demokratischen Welt oder auch die Entwicklung der USA mit Citizens United als Sargnagel der amerikanischen Republik.
Klingt gut, muss zugeben das hatte ich so genau noch garnicht auf dem Schirm, danke dafür!
Verständlich; und ich glaube, auch hier liegt ein Problem, das nochmal auf andere Weise mit Wirtschaft gekoppelt ist. Mehr partizipative Demokratie wird auch einen Mehraufwand bedeuten, um den man sich kümmern muss. Viele Menschen, die ganztags arbeiten und nebenbei vielleicht noch Famililienbetreuung haben, sind dann auch einfach zu erschöpft, um dann noch Energie in Demokratiebildung zu stecken. Man kann Demokratie schon zur Bürgerpflicht machen, aber dann muss die auch zu den anderen Pflichten passen. In einer Gesellschaft, wo sich der Wert des Menschen praktisch ausschließlich über seine Arbeit definiert, wird das nicht passieren.