Ist „Nius“ nur ein Scheinriese, der von der Aufmerksamkeit seine Kritiker lebt?
(stefan-niggemeier.de)
Ich fände es zumindest mal gut, wenn es Volksentscheide auch auf Bundesebene gäbe, und man generell die Hürden für Volksentscheide mal senkt. Das ist schon ziemlich lächerlich, wie unmöglich die eigentlich selbst da sind, wo sie möglich sind.
Aber ständig "belästigt" werden, möchte ich auch nicht. Um Demokratie partizipativer und resilienter gegen Machtkauf zu machen, sollte man erstmal die Korruption strafbarer machen. Sind wir schon lächerlich hinten dran in D.
Und ich glaube tatsächlich, dass Bürgerräte eine knorke Idee sind. Diese Verfahren sollte man institutionalisieren und deren Ergebnisse irgendwie bindend gestalten. Da kommen echt immer gute und versöhnende Ergebnisse rum. Und die sind auch wieder deutlich weniger anfällig für Einflüsterungen als Volksabstimmungen, weil sie halt komplexere Ergebnisse als Ja/Nein oder mehrere vordefinierte Optionen bieten. Und sich die gelosten Bürgys halt länger und intesinver mit dem Thema auseinandersetzen.