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Irland führt dauerhaft Grundeinkommen für Künstler ein
(www.deutschlandfunkkultur.de)
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this post was submitted on 12 Feb 2026
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Naja kommt drauf an. Mit AfD Verbot hätte man zum Beispiel Rot-Rot-Grün im Bund als Option. Gut vorallem die SPD ist nicht gerade sozial, aber das Bürgergeld hatte wenigstens viele Auflagen für Hartz4 abgeschafft was ja in die Richtung geht(bis es wieder rückgängig gemacht wurde...)
Da die Union blockiert, bräuchten wir wohl erst eine linke Bundesregierung, bis wir die AfD verbieten können. Ich habe auch meine Zweifel, ob das wirklich so viel bringt, es gibt viel zu viele andere rechtsextreme Parteien, auf die rechtsextreme Wähler ausweichen können. Heißt aber nicht, dass ich gegen ein AfD-Verbot bin.
Außerdem, das letzte Mal, dass Rot-Rot-Grün möglich gewesen wäre, wollten SPD und Linke nicht. Nicht sicher, ob sich das bei der nächsten Gelegenheit grundlegend geändert haben wird.
Auch der Bundesrat kann die Prüfung des Parteiverbots der AfD beim Verfassungsgericht beantragen. Man braucht also keine linke Bundesregierung. Es gibt mittlerweile auch einige Landesregierungen mit SPD und Linken, teilweise auch mit den Grünen.