Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 8 months ago
MODERATORS
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Archive Link: https://archive.ph/cehTb

„Nie wieder“ ist nur in seiner universellen Form gültig, und nur dann kann es seiner besonderen Formulierung gerecht werden. Zumal eine Welt, in der nur den Juden der Ausrottungskrieg, den sie erfahren mussten, künftig erspart bleiben soll, eine Welt ist, in der auch ihnen weitere Ausrottungskriege nicht erspart bleiben werden. Eine Welt, in der eine Wiederholung der Schrecken von Buchenwald weiter möglich ist, ist eine Welt, in der sich diese Schrecken überall wiederholen können – und auch wieder Juden treffen können. Umso mehr als Antisemitismus bekanntlich alles andere als vorbei ist.

Nur eine internationale Gemeinschaft, die sich verpflichtet, die Möglichkeit unbegrenzter Kriege für immer auszuschließen, ist eine Gemeinschaft, die garantieren kann, dass sich dieselben Verbrechen nicht wiederholen. Wenn in diesen Tagen vom brutalen Massaker des 7. Oktobers gesprochen wird, heißt es auch manchmal „Nie wieder!“. Andere blicken auf die Zerstörung und den Hunger in Gaza und sagen dasselbe. Sofern beides ein Vergleich mit dem Holocaust sein soll, ist das eine so irreführend wie das andere.

In beiden Aussagen steckt allerdings auch ein Körnchen Wahrheit. Zum einen, insofern beide auf die erschütternde Tatsache verweisen, dass zweimal die vollständige Entmenschlichung von Gesellschaften nicht verhindert wurde; zum anderen, insofern beide offenbaren, als die internationale Gemeinschaft zwar durch ihre verschiedenen Bündnisse gespalten sein mag, aber vereint ist in ihrer Bereitschaft, entmenschlichende Verbrechen, die die Möglichkeit des Friedens untergraben, zu tolerieren und manchmal sogar zu rechtfertigen. Nur eine internationale Gemeinschaft, die sich dem entgegenstellen würde, wäre eine, die sich wirklich dafür einsetzt, dass sich ein Buchenwald niemals wiederholt.

-Omri Boehm

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Archive-Link ohne Paywall: https://archive.ph/ZMmya

Der Artikel arbeitet detailliert den wahrscheinlichen Ablauf des Massakers auf. Die Frage im Titel bleibt unbeantwortet. Außer den vorgeschobenen, wiederlegten und bestrittenen Behauptungen der israelischen Armee werden keine Gründe genannt.

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Ich habe den Titel etwas ergänzt. Hier zeigt sich mal wieder, wie durch eine passive und auslassende Wortwahl ein Framing zur Verteidigung Israels geschaffen wird, wenn die Umstände auf ein schweres Verbrechen hindeuten, für das nun nachgewiesen ist, dass die israelischen Behauptungen zum Tathergang dreißte Lügen sind

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15 Sanitäter und Hilfskräfte werden in einem Massengrab gefunden. Die UN geht davon aus, dass Israel Schuld trägt und fordert "Antworten und Gerechtigkeit". Ein Arzt sieht Hinweise auf eine Hinrichtung. Israels Armee stellt den Vorfall anders dar.

Die 15 toten Sanitäter und Hilfsarbeiter, die vor wenigen Tagen aus einem Massengrab im Gazastreifen geborgen wurden, könnten in "einer Art Hinrichtung" getötet worden sein, sagte der forensische Gutachter Ahmad Dhaher dem "Guardian". Die UN hatte zuvor die israelische Armee beschuldigt, die Hilfskräfte getötet zu haben. Dhaher, der mehrere der Leichen untersucht hatte, sagte laut Bericht: "Vorläufige Analysen deuten darauf hin, dass sie nicht aus der Ferne erschossen wurden, da die Schusswunden gezielt und absichtlich gesetzt wurden."

Die Kugeln seien bei einer Person beispielsweise auf den Kopf, bei einer anderen ins Herz, und bei einer dritten Person mehrfach in den Oberkörper gefeuert worden. Es gebe jedoch "Raum für Ungewissheit", wegen der Zersetzung der Überreste und da in anderen Fällen die Treffer weniger präzise wirkten.

Die Toten, acht medizinische Mitarbeiter des palästinensischen Roten Halbmonds, sechs Mitglieder des Zivilschutzes und ein UN-Mitarbeiter, waren laut UN unterwegs, um Verletzte aufzusammeln. Der UN-Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten, Tom Fletcher, schrieb auf X, die Leichen seien zusammen mit ihren zerstörten und klar markierten Krankenwagen und einem UN-Fahrzeug begraben worden. "Sie wurden von israelischen Streitkräften getötet, als sie versuchten, Leben zu retten. Wir fordern Antworten und Gerechtigkeit."

Israels Armee erklärte, die IDF-Soldaten hätten das Feuer auf die Krankenwagen und Rettungsfahrzeuge eröffnet, weil diese sich "verdächtig auf die IDF-Truppen zubewegten, ohne Scheinwerfer oder Notsignale". Zuvor haben die Soldaten demnach bereits Schüsse auf Fahrzeuge der Hamas abgegeben. Bei dem Angriff haben die Soldaten laut Armee auch ein Hamas-Mitglied, Mohammad Amin Ibrahim Shubaki, sowie "acht weitere Terroristen" der Hamas und des Palästinensischen Islamischen Dschihad getötet. Die Armee sprach von einem Missbrauch von Krankenwagen für Terrorzwecke.

Leichen mitsamt Autos begraben

Shubaki war dem "Guardian" zufolge jedoch nicht unter den Leichen, die am Samstag und Sonntag aus dem Massengrab außerhalb von Rafah geborgen wurden. Fragen, warum die Toten mit ihren Fahrzeugen begraben wurden, habe Israels Armee demnach nicht beantwortet.

Der einzige Überlebende der Schüsse, Munther Abed, ein Freiwilliger des Roten Halbmonds, widersprach der offiziellen israelischen Darstellung und sagte, die Krankenwagen hätten sich an die Sicherheitsprotokolle gehalten, als sie angegriffen wurden. "Tagsüber und nachts ist es das Gleiche: Außen- und Innenbeleuchtung sind eingeschaltet. Alles deutete darauf hin, dass es sich um einen Krankenwagen des Palästinensischen Roten Halbmonds handelt. Alle Lichter waren an, bis wir unter direkten Beschuss gerieten", sagte Abed gegenüber BBC Radio 4. Er bestritt, dass sich ein Mitglied einer militanten Gruppe in dem Krankenwagen befand.

Die deutsche Bundesregierung unterstützt internationale Forderungen nach einer Untersuchung. "Auch wir finden, dass eine umfassende Untersuchung der Vorfälle notwendig ist", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes. Die Bilder aus Rafah seien "bestürzend".

Der Leiter des UN-Amts für humanitäre Angelegenheiten in Palästina, Jonathan Whittall, schrieb auf X, der Weg zum Massengrab sei ihm und seinem Team erst fünf Tage nach dem Beschuss erlaubt worden. "Ersthelfer sollten niemals ein Ziel sein", fügte er hinzu. "Sie wurden in ihren Uniformen getötet. Sie fuhren ihre deutlich gekennzeichneten Fahrzeuge. Sie trugen ihre Handschuhe. Sie waren unterwegs, um Leben zu retten. Das hätte nie passieren dürfen."

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Auch Merz stellte Treffen in Aussicht

Ungarn hatte das sogenannte Römische Statut des IStGH 2001 ratifiziert. Das Inkrafttreten des Beschlusses zu dem Statut hat die ungarische Regierung wegen verfassungsrechtlicher Bedenken allerdings nie offiziell verkündet.

Auch der voraussichtliche künftige Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Ende Februar ein baldiges Treffen mit dem israelischen Regierungschef in Deutschland in Aussicht gestellt. Bei einem Telefonat versicherte er nach eigenen Angaben Netanjahu, dass dieser in Deutschland nicht festgenommen werden würde.

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Ich bin hier nicht abonniert, womöglich ist das nicht der Content den ihr wollt. Aber ich fand es interessant genug.

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