Also entweder sind das typisch linke Splittergruppen oder Russland mit neuer Taktik oder beides?
Treffen sich drei Linksradikale, bilden sich fünf Splittergruppen. 🤷♂️
Ich vermute ja, das größte Einsparpotential beim Bürgergeld wäre es Sanktionen abzuschaffen und sich dadurch bürokratischen Aufwand zu sparen.
Längerfristig kann man auch effizienter arbeiten, aber das lässt sich nicht innerhalb einer Legislaturperiode machen. So Dinge wie 18 verschiedene Definitionen von "Vermögen" bei verschiedenen Ämtern die Sozialleistungen vergeben.
Ich interpretiere die ganzen öffentlichen Äußerungen der Politiker mal als "Honig um Trumps Maul schmieren".
Was jeder Firmenleitung klar sein sollte: Es gilt die USA abzuschreiben. Dieser Deal schafft etwas Zeit und Planungssicherheit, aber im Kern will die USA einfach keinen Freihandel mit der EU mehr.
Das ist auch nicht nur Trump und es wird auch nicht in vier Jahren alles wieder zurück abgewickelt. Thiel und seine Leute werden auf Jahrzehnte Einfluss haben.
In der ersten Ausgabe von "Klar" will man unter anderem die negativen Folgen des aktuellen Asylrechts aufzeigen. Begleitet hat man für die Folge Michael Kyrath, dessen Tochter im Januar 2023 zusammen mit ihrem Freund in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein von einem Asylbewerber erstochen wurde. Seither setzt er sich für eine Verschärfung im Asylrecht ein. Gedreht wurde auch in Aschaffenburg, dort hat Julia Ruhs mit Harry Kimmich gesprochen, dem Leiter des Vereins, dessen Kindergruppe im Schöntalpark von einem Afghanen mit einem Küchenmesser angegriffen wurde. Darüber hinaus kommen auch Befürworter des geltenden Asylrechts zu Wort, etwa die Vorsitzende der Grünen Jugend, Jette Nietzard. Quelle
Wenn man das Thema Migration auf Messerstechereien beschränkt, dann ist es rechtspopulistischer Quatsch. Man sollte einordnen, ob Migranten mehr in Messerstechereien involviert sind als andere Gruppen. Man sollte auch darauf eingehen wie kritisch Migration für die Zukunft unserer Wirtschaft und damit unseres Sozialsystems sind.
Meine persönliche Meinung ist, dass es keinerlei "Migrationsproblem" gibt. Es ist alles Einbildung und Panikmache.
Ein besserer Titel wäre wohl „Weiterer Fehler der GroKo korrigiert“.
Falls die Grünen in Thüringen an der 5% Hürde scheitern, könnte die AfD ein Drittel der Sitze bekommen. Dann können sie ganz legal den Verfassungsschutz lahmlegen.
Warum geht hier kein Ansatz von "Markt regelt"? Wenn die Infrastruktur teurer wird, muss sich das halt im Preis niederschlagen. Deswegen gibt es doch "Grundpreis" und "Verbrauchspreis" in der Gasrechnung.
Das dürfte den meisten klar sein.
Ich denke das Problem ist, dass eine Änderung der Schuldengrenze die Zustimmung des Bundesrats braucht, wo aber die Union die Mehrheit hat. Die lassen lieber die Regierung an die Wand rennen, weil es ihre Chancen für die Wahl 2025 verbessert.
Nur die FDP versteh ich wirklich nicht.

Hier ein paar mehr Zahlen.
copacetic
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Der Konsum im Inland ist für einen Exportweltmeister nicht relevant. /s