Für Heise ist Mastodon größer als Bluesky: Quelle

Naja, im Gegensatz zu den Campact-Petitionen muss es hier zumindest eine Anhörung geben.

Die Wehrpflicht muss nicht "eingeführt" werden weil sie nie "abgeschafft" wurde. Sie wurde nur "ausgesetzt".

Ich glaube Pistorius braucht nichtmal den Bundestag. Er könnte einfach selbst entscheiden, die Wehrpflicht wieder zu aktivieren.

Not yet but hopefully in the next months: https://wero-wallet.eu/

Ballt sich Kapital zu sehr in wenigen Händen, ist die Macht ungleich verteilt, kann das für eine Demokratie zur Gefahr werden. An den Wahlerfolgen für rechte Parteien sehen wir das dann.

Doch die Politik reagiert darauf kaum. Und eine Novellierung der Erbschaftssteuer scheint aktuell erst recht gar nicht auf der politischen Agenda zu stehen.

Natürlich wird alleine eine höhere Erbschaftssteuer nicht die AfD vernichten, aber es wäre durchaus mal ein Ansatz um die „politisch zu stellen“ oder wie sie es immer nennen.

Ich bin ja Grundsätzlich der Meinung, es gehört auch zur Demokratie, wenn das Volk auf demokratischem eine gesichert Rechtsextreme Partei wählt.

Nein, finde ich nicht. Das war doch DIE Lehre von 1933 und warum wir eine wehrhafte Demokratie wollen. Wenn jemand bewusst gegen die Demokratie kämpft, dann ist es auch gerechtfertigt dieser Person gewissen demokratische Rechte (wie die Existenz der AfD) zu entziehen.

Klassiker: Erstmal Stellen streichen und hoffen, dass der Rest die Arbeit schon noch gewuppt bekommt.

Bin gespannt ob irgendwann ein paar Hintergründe rauskommen.

Waren es ein paar CSUler mit "Jo mei, Schboas muss sai"?

Hat Merz seine Schergen ein paar CDU-Verräter foltern lassen?

SPDler die Esken noch einen Ministerposten verschaffen wollten?

Stand heute würde ich die Frage umdrehen: Dürfen Schulen Vertreter einer gesichert rechtsextreme Partei einladen? Insbesondere natürlich staatliche Schulen bzw. Beamte, die ja darauf vereidigt sind das Grundgesetz zu verteidigen.

Die Innenminister haben doch vorhergesagt, dass es mehr Arbeitsaufwand für die Polizei bedeutet. Jetzt muss sich das auch bewahrheiten. /s

Ist kein “Verdacht” mehr. 😉

Atomkraft hat in Deutschland schon seit langem keine große Rolle mehr gespielt. Hier ein Diagram der Stromerzeugung mit dem Moment als die letzten 3 Atomkraftwerke abgeschaltet wurden: