GregorZ

joined 1 year ago
[–] [email protected] 7 points 1 year ago (2 children)

Super Leute. Den Thread gekapert für eine so unsinnige Diskussion.

[–] [email protected] 11 points 1 year ago

Hier wie auch bei ähnlichen Vorgängen (FIFA) stellt sich mir immer wieder die Frage, inwiefern das Verbändewesen im Sport reformiert werden müsste. Im Interesse der Athletinnen dürfte sowas ja nicht sein.

[–] [email protected] 6 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (5 children)

Die Demokraten wären ja auch nach unserem Verständnis eher sowas wie bürgerlich konservativ und keinesfalls links. Da gibt es bestimmt auch bei den Demokraten nicht wenige, die diese Mauer eigentlich ganz gut finden.

Edit: Ja die Aussage ist stark verkürzt und man kann die Systeme nicht wirklich in so einfachen Kategorien wie links und rechts vergleichen.

[–] [email protected] 32 points 1 year ago

Das Urteil hat diese Frage bewusst offen gelassen und argumentiert, dass es rechtlich keinen Unterschied mache, ob die Anlage "kaputt" sei oder bei Fahrradfahrenden nicht funktioniere. Die Wirkung sei dieselbe und damit der zugrundeliegende Verwaltungsakt i.S.d. § 44 VwVfG nichtig. Das ist auch formal richtiges juristisches vorgehen. Wenn es auf die Einzelfrage nicht ankommt, muss sich das Gericht auch nicht damit beschäftigen.

[–] [email protected] 13 points 1 year ago

Fahrrad auch bei Rot an einer Ampel mit Kontaktschleife halten muss, wenn die Kontaktschleife garnicht auf ein Fahrrad reagieren kann.

Das Urteil ist als ganzes recht lesenswert, wenn man sich für sowas interessiert.

[–] [email protected] 28 points 1 year ago

Ich behaupte mal frech dass die überhaupt keine Gefahr für andere darstellen und allenfalls eine sehr geringe für sich selbst.

Da behauptest du richtig. Steht sogar so im Urteil:

Zu einer Gefährdung der Betroffenen oder anderer Verkehrsteilnehmer kam es dadurch nicht.

 

Minutenlang wartete eine Radfahrerin an einer Ampel – dann verlor sie die Geduld und überquerte die Kreuzung trotz Rotlicht. Sie verhielt sich womöglich korrekt, wie ein Gericht verkündete.

Konkret geht es um die Frage, ob ein Fahrrad auch bei Rot an einer Ampel mit Kontaktschleife halten muss, wenn die Kontaktschleife garnicht auf ein Fahrrad reagieren kann.

[–] [email protected] 24 points 1 year ago

Vielleicht sehen die hier Betroffenen das etwas praktischer und unidiologischer als du es hier unterstellts. Das Macbook hat ja aus deren Sicht genau das getan, was es sollte. Und zwar ohne, dass die Betroffenen irgendwelche Ahnung von Verschlüsselung etc. haben müssten.

[–] [email protected] 7 points 1 year ago (1 children)

Danke für deine Mühe, sich da durchzukämpfen. Es wird leider niemanden überzeugen, erspart mir aber, mich mit dem Mist auseinanderzusetzen.

[–] [email protected] 6 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Hab ich mir auch zuerst gedacht. Aber der Kontext dürfte den Betroffenen hier bekannt sein. Und als Berliner ist man ja schon froh, dass die Verkehrssenatorin einem nicht aktiv Hunde hinterherhetzt, wenn man überhaupt das Fahrrad nimmt.

[–] [email protected] 2 points 1 year ago (1 children)

Im Schnitt wurden in den letzten Jahren Vermögen in Höhe von 85.000 Euro vererbt.

Der Freibetrag beträgt für Ehegatten bereits 500.000 zuzüglich 256.000 Euro Versorgungsfreibetrag.

Für Kinder sind es noch 400.000 zuzüglich Versorgungsfreibetrag.

Bei diesen Summen reden wir nicht von Oma klein Eigenheim.

Daher hinterfrage ich die These, dass die Erbschaftssteuer die Mittelschicht trifft.

[–] [email protected] 7 points 1 year ago (3 children)

Die Mitte der Gesellschaft wird derzeit von der Erbschaftssteuer kaum bis garnicht getroffen. Die Freibeträge sind derart hoch, dass du schon wohlhabend sein musst, damit dich das tangiert. Soll das denn geändert werden?

Ansonsten stimme ich dir insofern zu, dass mit dieser Maßnahme lediglich neues Geld in ein marodes System gepumpt wird. Die Mieten für typische Erstwohnungen werden zum Beispiel einfach deutlich steigen, der typische erste Gebrauchtwagen wird deutlich teurer werden etc.

[–] [email protected] 6 points 1 year ago (2 children)

Hat vielleicht mit dem Trend zu tun, immer den Empfehlungen aus dem Internet zu folgen. Ich Frage mich zumindest oft, wer sich in Kreuzberg in die Schlange vor Mustis Gemüsedöner stellt. In ganz Berlin gibt es sowohl gute als auch schlechte Döner. Mustis Gemüsedöner mag gut sein (hab ich noch nie probiert), aber es gibt sicher viele andere sehr gute im Umkreis von wenigen Metern.

 

Ob der AfD -Wähler in Thüringen wirklich dafür ist, die Steuerlast für Besserverdienende zu senken?

 

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat das Vorgehen seiner Partei in Thüringen, eine Steuersenkung auch mit Stimmen der AfD durchzusetzen, verteidigt. "Wie andere Fraktionen sich dazu verhalten, darf für uns nicht Maßstab sein", sagte Linnemann am Freitag der "Rheinischen Post". "Die CDU konzentriert sich auf Sacharbeit. Uns geht es um die richtigen Weichenstellungen für unser Land und nicht um taktisches Geplänkel", fügte er hinzu. Deswegen sei es richtig gewesen, einen Antrag zur Senkung der Grunderwerbsteuer in den Thüringer Landtag einzubringen. Damit würden gerade junge Familien entlastet und die Wirtschaft angekurbelt.

 

Weniger als vier Wochen vor der Landtagswahl in Hessen sieht eine Umfrage weiterhin einen großen Vorsprung für die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein. Die Partei kommt in der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung auf 29 Prozent. Dahinter folgt die SPD von Bundesinnenministerin und Spitzenkandidatin Nancy Faeser mit 20 Prozent. Die Grünen liegen dicht dahinter bei 19 Prozent.

 

Der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbandes, Bernhard Krüsken, blickt skeptisch auf die von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) angekündigte Erleichterung von Wolfsabschüssen. "Das dient nach unserer Einschätzung eher der Vernebelung. Ein rhetorisches Zugeständnis für erleichterte Entnahmen von einzelnen Problemtieren ist Kosmetik und reicht bei weitem nicht mehr aus".

 

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Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) ist in Berlin im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent zurückgegangen. Registriert wurden nach Angaben der Berliner Innenbehörden vom Montag insgesamt 5.122 Fälle. Das waren 875 weniger als im Vorjahr 2021 mit knapp 6.000 Fällen. Als eine Ursache des Rückgangs wird das Ende der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Proteste gegen die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen genannt. Diese hätten 2020 und 2021 zu einem erheblichen Anstieg des Fallaufkommens beigetrage

 

Die politisch motivierte Kriminalität (PMK) ist in Berlin im vergangenen Jahr um rund 15 Prozent zurückgegangen. Registriert wurden nach Angaben der Berliner Innenbehörden vom Montag insgesamt 5.122 Fälle. Das waren 875 weniger als im Vorjahr 2021 mit knapp 6.000 Fällen. Als eine Ursache des Rückgangs wird das Ende der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Proteste gegen die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen genannt. Diese hätten 2020 und 2021 zu einem erheblichen Anstieg des Fallaufkommens beigetrage

 

Merz warf SPD, Grünen und FDP auch schwere Fehler in der Migrationspolitik vor, die der CDU-Chef vor allem den Grünen anlastete. Er sei gegen eine Koalition der Union mit den Grünen, wenn diese sich nicht fundamental ändern sollten. „Diese Grünen können keine Koalitionspartner für die Union sein, wenn sie die Realität so verweigern, wie sie das auch und insbesondere in der Einwanderungspolitik und der Inneren Sicherheit in diesem Land tun“, sagte Merz.

 

SPD-Chefin Saskia Esken hat die Kritik aus der Union an der geplanten Erhöhung des Bürgergelds zurückgewiesen und der größten Oppositionskraft eine "populistische Neiddebatte" vorgeworfen. "Es zeugt schlicht von Respektlosigkeit, wenn Politiker, die selbst im Privatflugzeug fliegen oder in Millionenvillen leben, anderen Menschen die Butter auf dem Brot nicht gönnen", sagte Esken am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

 

Am Freitag wurde Aiwanger auf dem Karpfhamer Fest in Niederbayern mit Standing Ovations und euphorischen "Hubert"-Rufen begrüßt. Er bedankte sich beim Publikum mit den Worten: "Das tut mir gut." Aiwanger räumte ein: "Jawohl. Ich habe in meiner Jugend Scheiß und Mist gemacht." Aber es sei nicht richtig, bei Sachen, die 40 Jahre zurückliegen, in der Vergangenheit zu wühlen. Es gebe in jedem Leben Dinge, die man wieder rückgängig machen würde, wenn es man dies könnte.

 

Der Rechtsextremist Alexander W. behauptete, vermummte Linksextremisten hätten ihn in einem Chemnitzer Park überfallen. Ermittler gehen nun jedoch davon aus, dass ihm ein Bekannter die drei Finger abgetrennt hat.

Vorige Woche waren nach dem Angriffe Mitte August bereits die Wohnungen der beiden durchsucht worden. Es wurden umfangreiche Beweismittel sichergestellt. Die beiden Beschuldigten haben sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert – allerdings wurden nach dem offensichtlich fingierten Überfall nun die drei abgetrennten Finger des Mannes entdeckt.

 

206 Milliarden Euro Schaden entstehen der deutschen Wirtschaft jährlich durch Diebstahl von IT-Ausrüstung und Daten sowie digitale und analoge Industriespionage und Sabotage. Damit liegt der Schaden zum dritten Mal in Folge über der 200-Milliarden-Euro-Marke (2022: 203 Milliarden Euro, 2021: 223 Milliarden Euro) und pendelt sich auf sehr hohem Niveau ein.

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