Es hat sich also wenig geändert bei Telepolis.
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Wie überall im Land... jahrzehntelanges Kaputtsparen rächt sich halt irgendwann. Siehe Bundeswehr...
Das im Katastrophenfall Infrastruktur überlastet ist ist normal. Und Krieg ist nicht gleich Krieg. Vgl. Sudan, Gaza und Ukraine.
Dass im Katastrophenfall lokale (evtl. sogar unmittelbar betroffene) Infrastruktur zeitweise überlastet ist, ist normal, denn so ist "Katastrophe" definiert. Dass die gesamte Infrastruktur überlastet ist, ist ein Zeichen schlechter Vorbereitung. Und schlechte Vorbereitung ist genau, was Jahrzente von neoliberalem Sparwahn und Privatisierung uns eingebracht haben. Wenn Alles profitmaximierend auf Kante genäht ist und nur bei funktionierenden just-in-time-Lieferketten überhaupt noch mehr schlecht als recht funktioniert, gibt es nun mal keinerlei Reserven für Notsituationen.
Die schlechte Vorbereitung betrifft übrigens nicht nur den Verteidigungsfall, sondern auch Naturkatastrophen. Siehe die Corona-Pandemie. Oder die Ahrtal-Flut. Auch rückgratlose Entscheidungsträger, die nicht den Arsch in der Hose haben, vor einer absehbaren Katastrophe eine schnelle Entscheidung zu treffen, um das Schlimmste zu verhindern, (z.B. der damalige Ladrat vom Kreis Ahrweiler, der nicht evakuiert hat, oder die korrupten und rückgratlosen Landes- und Bundespolitiker, die während der Pandemie Gegenmaßnahmen, zu denen ihnen dringend geraten wurde, jedes Mal mit Ansage so lange verschleppt haben, bis sie, ebenfalls mit Ansage, nicht mehr ausgereicht haben) sind ein Teil der schlechten Vorbereitung. In einem Land, das auf Katastrophen vorbereitet ist, dürften solche Leute nicht in einer Position sein, in der man gegebenenfalls schnell Entscheidungen über Leben und Tod treffen muss. Dass auch im Nachhinein solche gemeingefährlichen Nullen keinerlei Konsequenzen für ihr Handeln (bzw. ihre Untätigkeit) tragen müssen, obwohl sie damit eine mehrstellige Anzahl von Todesfällen verursacht haben, ist nicht nur ein Symptom schlechter Vorbereitung, sondern auch ein Multiplikator, denn wenn man als politischer Entscheidungsträger weiß, dass man nicht zur Verantwortung gezogen wird, braucht man auch keine zu übernehmen. Wir haben inzwischen eine Entscheidungskultur in der gesamten Gesellschaft, in der es nicht mehr darum geht, das Bestmögliche zu tun und die Verantwortung dafür zu übernehmen, sondern nur noch darum, seinen eigenen Arsch juristisch ins Trockene zu bringen, koste es, was es wolle.
Die Vorbereitung ist übrigens nicht wirklich besser geworden. Das Gesundheitssystem ist aus der Pandemie schwer beschädigt hervorgegangen, und trotz der Sonntagsreden während der allgemeinen Panik nach der Ahrtal-Flut gibt es nach wie vor kein wirklich belastbares, brauchbares flächendeckendes System zur Warnung der Bevölkerung. (Der Wiederaufbau des Sirenennetzes wird z.B. sogar noch durch krankhafte Bürokratie ausgebremst)
Wir haben inzwischen eine Entscheidungskultur in der gesamten Gesellschaft, in der es nicht mehr darum geht, das Bestmögliche zu tun und die Verantwortung dafür zu übernehmen, sondern nur noch darum, seinen eigenen Arsch juristisch ins Trockene zu bringen, koste es, was es wolle.
Amen!
Wir haben inzwischen eine Entscheidungskultur in der gesamten Gesellschaft, in der es nicht mehr darum geht, das Bestmögliche zu tun
Wie bekommt man das zurück?
Wir sind ein Land von Juristen geworden. Wir müssen aus meiner Sicht das Rechtssystem deutlich vereinfachen, hin zu klaren und eindeutigen wenn-dann Regeln wo es nichts mehr zu diskutieren und auszulegen gibt. Dann sinkt die juristische Unsicherheit und man kann sein juristisches Risiko viel besser einschätzen und dann auch wieder entsprechend handeln.
Unsere juristischen Texte sind der reinste Wahnsinn und die Formulierungen so kompliziert, dass es praktisch unmöglich ist alle Auswirkungen und Nebeneffekte der Formulierungen vorab zu durchschauen. Und dazu werden es einfach nur immer mehr und mehr.
Gute Frage, das ist ein kulturelles Problem und zieht sich durch die ganze Gesellschaft, da wird es schwer, wieder rauszukommen. Aber ein guter Teil davon wird meiner Erfahrung nach von unfähigen Leuten in Führungspositionen verursacht, die nichts können und sich deshalb in die Kontrolle von Formalien flüchten, um sich selbst in die Tasche zu lügen, damit feststellen zu können, ob Aufgaben erledigt sind und Dinge, von denen sie keine Ahnung haben, funktionieren.
Mein Kritikpunkt ist, dass völlig unklar ist was Krieg bedeutet. Ein Krieg auf dem Papier hätte sicherlich nicht eben jene Folgen. Eine Bombardierung Ziviler Infrastruktur und Wohnorte sicherlich schon. Ein Nuklearkrieg sicherlich auch. Aber warum sich darum sorgen machen?
Die legitime Kritik und der dringende Handlungsbedarf wird dadurch nicht besonders sichtbar.
Vorbereitung auf einen strategischen Nuklearkrieg kann man sich in der Tat sparen, außer man gedenkt, ihn durch eigene strategische nukleare Abschreckung zu verhindern.
Dass ein Krieg, der nur auf dem Papier stattfindet außer rechtlichen keinerlei Folgen hat, sollte klar sein. Ein realer Krieg hat aber reale Folgen, egal ob er jetzt auch formal auf dem Papier besteht. Und ein solcher realer, nicht erklärter Krieg findet schon statt, aktuell wird der hauptsächlich mit geheimdienstlichen Mitteln durch Sabotage und über Propaganda geführt, aber schon das hat nicht zu verachtende Auswirkungen.
Man muss davon ausgehen, dass die Anschläge auf Infrastruktur im Rahmen des "hybriden Krieges" auch dazu dienen, die Verwundbarkeit der Infrastruktur abzuklopfen, und wenn Russland entscheidet, zu eskalieren, werden die Anschläge auf Infrastruktur gezielter und koordinierter stattfinden, als bis jetzt. Solange auf die "hybriden" Angriffe und ständigen Provokationen keine Konsequenzen jenseits eines bösen Briefs oder doch recht einfach zu umgehender und eher milder Sanktionen gegen Einzelpersonen oder ausgewählte Firmen folgen, wird das auch so weitergehen.
Mein Punkt ist, dass das Spektrum der möglichen Schwere so groß ist, dass der Vergleich/Alarmismus Quatsch ist.
Mein Punkt ist, dass wir nicht mal auf das untere Ende des Spektrums auch nur näherungsweise angemessen vorbereitet sind. Wir kriegen deswegen inzwischen Probleme nicht nur mit normalen Naturkatastrophen, die immer mal wieder vorkommen, und deswegen eigentlich kein großes Problem sein sollten, sondern sogar im Alltag.
Ein Problem im Zivil-/Katastrophenschutz ist zum Beispiel, dass wir uns seit Jahrzehnten in die Tasche lügen, wieviel Personal wir da zur Verfügung haben. Durch eine unbekannte, aber sehr große Dunkelziffer an Leuten, die gleichzeitig in mehreren Organisationen tätig sind, sind das nämlich in Wirklichkeit viel weniger. Ich kenne eine solche Organisation, die nicht mal im Alltag wirklich einsatzfähig ist, weil fast alle ihre Mitglieder gleichzeitig in einer anderen Organisation tätig sind, die bei typischen Einsätzen für die fragliche Organisation in der Regel vorher alarmiert wird. Das ist natürlich nur ein einzelner Datenpunkt, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass das so einzigartig ist, denn solche Mehrfachmitgliedschaften sind weder verboten, noch unüblich. Aber immerhin zählt sie auch niemand. Aus den Augen, aus dem Sinn.
Sorry, aber in welcher Welt ist es den realistisch, dass wir einen Krieg mit Russland haben? Hab ich was verpasst und "der Russe" steht quasi vor Berlin?
Oder braucht es möglicherweise Panikmache um die Milliarden in Militärausgaben zu rechtfertigen?
Das ist super easy möglich. Wir sind in der EU und in der NATO. Genau wie Litauen, Rumänien, Polen und was weiß ich wer noch alles schon russische Dronen abbekommen hat. Dazu die Sabotageakte die in Deutschland schon stattfinden zB Leipzig und auch andere. Jeder einzelne verlinkte Vorfall erfüllt bereits die Kriterien um als kriegerischer Akt gewertet zu werden und einen Bündnisfall auszulösen. Das ist keine Frage mehr ob das möglich wäre oder gerechtfertigt sondern nur noch eine Frage des politischen Kalküls aktuell.
"der Russe" steht quasi vor Berlin
Der Russe steht auch nicht vor Kiew und kann da trotzdem massiv Schaden anrichten. Berlin ist absolut genauso in Reichweite von Drohnenschwärmen und ballistischen Raketen.
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