this post was submitted on 16 Oct 2023
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[–] [email protected] 62 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (6 children)

Ich hätte lieber, wenn in geschlossenen Ortschaften generell 30 gefahren werden müsste, aber die Argumentation von Anwalt Klinger ist ja absolut haarsträubend.

Falls seine Klienten die Schilder abmontieren müssten, "würde sich das bundesweit auswirken, beispielsweise auch auf freiwillige Geschwindigkeitsmesser mit einem Smiley, wie man sie in vielen Dörfern sieht".

Brudi, das Problem ist, dass das originale Schild farb- und designtechnisch aussieht wie ein reguläres Verkehrszeichen (Es ist verboten, Zeichen aufzustellen, die amtlichen Schildern gleichen, "mit ihnen verwechselt werden oder deren Wirkung beeinträchtigen können".). Ein Geschwindigkeitsmesser mit einem Smiley sieht nicht aus wie ein reguläres Verkehrszeichen.

Abgesehen davon:

Aber stehen nicht überall in der Republik Tafeln oder Pappschilder, auf denen Anwohner bitten, langsamer zu fahren? "Den Kindern zuliebe"?

Ja, die stehen an vielen Stellen, haben aber üblicherweise keine rot umrandete Geschwindigkeitsbegrenzung aufgedruckt.

[–] [email protected] 17 points 1 year ago* (last edited 1 year ago) (2 children)

Ich verstehe das Argument als Klagegrund erstmal nicht. Das Schild im Titelbild hat grüne Kreisbogenabschnitte und sieht mMn null aus wie ein reguläres Verkehrsschild

[–] [email protected] 32 points 1 year ago (3 children)

Es geht um dieses Schild am Holzschuppen, wie in diesem Artikel beschrieben an einem Holzschuppen hängt und neben dem "freiwillig" Schriftzug exakt gleich wie ein offizielles Schild aussieht.

[–] [email protected] 13 points 1 year ago

Okay, das sieht aber nochmal anders aus...

[–] [email protected] 8 points 1 year ago

Toll wenn Medien so irreführend berichten.

[–] [email protected] -2 points 1 year ago

Also, außer dass es anders aussieht, sieht es exakt gleich aus?

[–] [email protected] 8 points 1 year ago

Für rot grün Blinde evtl schwer zu erkennen.

[–] [email protected] 11 points 1 year ago (1 children)

Brudi, das Problem ist, dass das originale Schild farb- und designtechnisch aussieht wie ein reguläres Verkehrszeichen (Es ist verboten, Zeichen aufzustellen, die amtlichen Schildern gleichen, “mit ihnen verwechselt werden oder deren Wirkung beeinträchtigen können”.). Ein Geschwindigkeitsmesser mit einem Smiley sieht nicht aus wie ein reguläres Verkehrszeichen.

Im Artikel ist ein Bild von dem Verkehrszeichen. Das sieht halt null aus wie ein offizielles Verkehrsschild. Die Farbgebung ist eine andere. Die Form ist eine andere. Es hat Elemente, die auf keinem Verkehrsschild auftauchen. Wer da dann auf Verwechslungsgefahr klagt, sollte dringend zur Nachschulung. Und auch alle Assistenztechnologie, die das erkennt, sollte direkt die Zulassung verlieren.

[–] [email protected] 11 points 1 year ago

Insbesondere Lenker von Fahrzeugen mit modernen Assistenz-Systemen hätten sich gemeldet, teilt eine Sprecherin des Landratsamts mit. Die Systeme erkannten die "Freiwillig"-Schilder offenbar über ihre Kameras, reagierten darauf wie auf deren amtliche Pendants und wiesen die Fahrer auf Tempolimit 30 hin. Von "Selbstjustiz und Amtsanmaßung" sei die Rede gewesen, so die Sprecherin.

Jupp, sollten sie. Ich bin zwar für ein Tempolimit, aber die Assistenten sollten sich von sowas nicht aus dem Tritt bringen lassen

[–] [email protected] 8 points 1 year ago

Ob man wohl Tempo-30-Zeichen bei Werbetafeln an der Straße oder Litfaßsäulen buchen kann? Ü

[–] [email protected] 7 points 1 year ago (1 children)

Verrückt. Ich bin vom der Sache her auch auf der Seite der Anwohner. Aber hier nicht einzusehen, wo das Problem liegt und dann solche Vergleiche an den Haaren herbeizuziehen, vermittelt den Eindruck eines bockigen Kinds.

[–] [email protected] 19 points 1 year ago

Hab hin und wieder beruflich mit der Thematik zu tun. Du wärst überrascht, wie oft erwachsene Menschen zu bockigen Kindern werden sobald es ums Auto geht. Autos sind Spielzeuge für Erwachsene.

[–] [email protected] -3 points 1 year ago (1 children)

(Es ist verboten, Zeichen aufzustellen, die amtlichen Schildern gleichen, “mit ihnen verwechselt werden oder deren Wirkung beeinträchtigen können”

Mit der Argumentation sehe ich ein Problem. Seit Jahrzehnten werden schon in jedem Fahrstuhlschaufenster solche Schilder verwendet und insbesondere Stop-Schilder sind auch häufig Designs in anderen Bereichen.

[–] [email protected] 4 points 1 year ago (1 children)

in jedem Fahrstuhlschaufenster

Also in einem Gebäude auf privatem Grund?

[–] [email protected] 2 points 1 year ago (1 children)

Oft von der Straße sichtbar, genau wie die Vorgärten hier.

[–] [email protected] 2 points 1 year ago

Oft von der Straße sichtbar,

Auf die Straße als Verkehrszeichen gerichtet in einer Art und Weise, dass man ernsthaft denken könnte, die sind Teil der Straßenbeschilderung?

genau wie die Vorgärten hier

Also in keinem Gebäude.

[–] [email protected] 47 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Auf jeden Fall eine absolute Unverschämtheit, mir als Autofahrer einfach die Rechte zu nehmen, unachtsam 55 in einer Straße mit spielenden Kindern zu fahren. Diese Meinungsfaschisten sollen sich schämen. Was denn noch, soll ich am Ende die 200 Meter zum Metzger mit dem Fahrrad fahren??

-- LG, Ihr Volker Wissing

[–] [email protected] 14 points 1 year ago (3 children)

Was muss da überhaupt verhandelt werden? Oder anders gefragt: Wem ist jetzt dadurch welcher Schaden entstanden?

[–] [email protected] 25 points 1 year ago

Der FDP ☝️😎

[–] [email protected] 23 points 1 year ago (1 children)

"Die Würde des Autos ist unantastbar, sie zu achten und zu schützen ist das Ziel jeder staatlichen Gewalt" oder so ähnlich.

[–] [email protected] 1 points 1 year ago

Es steckt doch noch etwas gutes in den Menschen /s

[–] [email protected] 8 points 1 year ago (1 children)

Die Länder betteln auch schon seit langem regelrecht, um mehr Möglichkeiten über Tempolimits entscheiden zu dürfen. Aber sowas gibt's halt nicht, wenn es nach dem Bundesverkehrministerium geht. Wo kämen wir denn da hin, wenn Gemeinden selber über ihre Gemeinde entscheiden und sich gegen die Autopolitik der FDP entscheiden könnten?

[–] [email protected] 2 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Genau das war der erste Gedankenanstoß, der mich zu der Ansicht geführt hat, dass eine generelle politische Rekommunalisierung in seinen positiven Wirkungen ein kaum zu überschätzendes Projekt und die Antwort auf die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts wäre.

[–] [email protected] 9 points 1 year ago (1 children)

Flächendeckend 30 wäre toll, aber als Privatperson Schilder aufstellen, die man leicht mit echten Verkehrsschildern verwechseln, kann geht gar nicht. Wo kämen wir da hin? Wenn das legal ist, stellt der nächste ein 50er Schild hin, und dann?

[–] [email protected] 23 points 1 year ago (3 children)

Wo kämen wir da hin?

Des Deutschen liebster Einwand, wenn es gegen den konkreten aktuellen Fall nicht genug Argumente gibt.

Ein falsches 50er-Schild in einer 30er-Zone würde Fahrer zu einer Ordnungswidrigkeit anstiften und eine Gefährdung darstellen, was hier absolut nicht gegeben ist.

[–] [email protected] 3 points 1 year ago

Ja gut in diesem Fall ist es vielleicht nicht so schlimm, aber wäre das ganze jetzt auch okay auf einer Landstraße mit 70 oder 100? Wo zieht man da die Grenze? Wie ist es mit Parkverbotsschildern? Es ist schon richtig, dass man nicht einfach Schilder die Straßenschildern ähneln aufstellen kann.

[–] [email protected] 1 points 1 year ago

Das größere Problem hier ist, dass Leute nicht darüber nachdenken sollten ob ein Schild echt ist oder nicht. Wenn das "Freiwillig 30" Schild nun durch ein echtes 30er Schild ersetzt wird, würden viele Leute die diese Straße oft befahren nicht realisieren dass es nun tatsächlch 30 sind.

[–] [email protected] 6 points 1 year ago