Hamburg

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Heute Demos für AfD-Verbot in ganz Deutschland – wo Hamburg auf die Straße geht (www.mopo.de)

submitted 4 days ago* (last edited 4 days ago) by [email protected] to c/[email protected]

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Das Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) ruft für diesen Sonntag (11. Mai) zu einer Demonstration gegen die AfD auf. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr auf dem Beatlesplatz an der Reeperbahn.

In einer Erklärung des HBgR heißt es: „Die AfD tritt die Menschenwürde mit Füßen und ist eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir und alle Antifaschisten wussten das schon lange. Nun hat auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als ,gesichert rechtsextrem‘ eingestuft.“

Auch die jüngste Erklärung des BfV bedeute keine Rücknahme der Einstufung als „gesichert rechtsextrem“, „sondern ist ein normales juristisches Prozedere, um das Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Köln zu beschleunigen. Dies war auch bei den vorherigen Hochstufungen des BfV der Fall, bei denen dann im Hauptsacherverfahren die AfD mit ihrer Klage verloren hat.“

[...]

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