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Die AfD versuchte heute einen kleinen "Putsch" im Bundestag - Volksverpetzer (www.volksverpetzer.de)

submitted 7 months ago by [email protected] to c/[email protected]

18 comments fedilink hide all child comments

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[–] [email protected] 7 points 7 months ago* (last edited 7 months ago) (1 children)

laut dpa

Üblicherweise wird der Vorsitz in den Ausschüssen nach einem bestimmten Mechanismus vergeben: Die größte Fraktion darf sich zuerst einen Ausschuss aussuchen und dort den Chefposten besetzen, dann die zweitgrößte, die drittgrößte und so weiter. Das geht über mehrere Runden, bis die Vorsitze der Ausschüsse verteilt sind. Die AfD ging dabei leer aus. In den Ausschüssen, die sie betrafen, wurde über die Besetzung des Vorsitzes abgestimmt, wobei die AfD-Kandidaten aber durchfielen.

Kappert-Gonther sagte, der Gesundheitsausschuss habe vielfach geheime, demokratische Wahlen über den Vorsitz durchgeführt. Kein Kandidat der AfD habe eine Mehrheit bekommen. Die AfD-Fraktion sieht unter anderem ihr Recht auf Gleichbehandlung als Fraktion verletzt.

soweit ich das verstanden habe ist die Wahl in den Ausschüssen nicht formal genau deklariert
wahrscheinlich hat das einfach bislang immer funktioniert aber den Demokratiefeindlichen Faschos wollte man wohl keinen Ausschuss (berechtigterweise) geben

Das Kalkül der AFD warum ausgerechnet unbedingt das bei dem Gesundsheitsausschuss versucht wurde ist wohl um Verschwörungsfantasien von der "Coronalüge" und "Impfschäden" verbreiten zu können welche bei AFD Anhänger in 2024 immer noch verfangen (man lese mal den verlinkten Twitter Thread im Artikel, völlig Banane die Typen)

[–] [email protected] 1 points 7 months ago

Danke für die Aufklärung!