this post was submitted on 19 Feb 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
Nicht zu verwechseln mit !dach und !chad.
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Sieht man ja gerade in Gaza...
Abschaffung der Sektorenziele. Da ist man hinter die Politik von Merkel zurückgefallen. Ebenfalls Heizungsgesetz, wo Ausnahmen für das aus von neuen Ölheizungen verlängert wurden, verglichen mit dem Gesetz von Merkels letzter Regierung. Für Kinderarmut siehe Hartz IV, siehe Kindergrundsicherung. Für Reiche entlasten siehe neue Steuerpläne von Habeck.
Und zu den BaWü Grünen muss man festhalten, dass die mit der einflussreichste Landesverband sind. Özdemir ist nicht umsonst Agrarminister geworden und hat auch nicht umsonst den Kniefall vor der Agrarlobby gemacht.
Kann man jetzt natürlich sagen, dass das alles notwendige Kompromisse mit der 4% Partei FDP wären. Man könnte aber auch feststellen, dass die Grüne Realpolitik überwiegend entgegengesetzt der behaupteten Ziele steht.
Es wurde eben keine minimalen Verbesserungen erreicht, sondern vielfach Verschlechterungen.
ah - und das wäre besser mit einer 5% schwächeren Grünen Partei und einer noch extremeren Klimaschutz-Partei mit der keine der FDP/SPD/CDU-Riege jemals irgendwie koalieren würde?
Oder realistischer: Mit einer 4% Klimaschutzpartei die die Hürde nicht packt und damit dafür sorgt, dass 4% der Stimmen für Klimaschutz in die Tonne gehen?
Wie beeinflußt die Grüne Partei irgendwie den Krieg in Palestina?! Es ist Hamas, Iran, Ägypten.
Hamas erhält Millionen aus Iran um die Region zu terrorisieren.
Da muss man ansetzen.