this post was submitted on 25 Oct 2023
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Bei "Deutschlandpakt" dachte ich aufgrund der Farben an eine SPD-CDU-FDP Koalition. *schauder*
Vielleicht wird's auch endlich mal Zeit für eine Minderheitsregierung. Da bekommt man nur mehrheitsfähige Vorhaben durch und sowohl Regierung als auch Opposition können sich eigentlich keinen populistischen Scheiß erlauben, weil sie beide in der Pflicht sind. Naja, zumindest in der Theorie.
In der Praxis hätte die FDP dann wohl noch weniger Grund irgendwas konstruktives zu machen und würde mit CDU und AfD alles blockieren.
Das ist halt leider absehbar. Eine Minderheitsregierung müsste permanent im Sinne der Opposition agieren, um diese zu verleiten den Gesetzen zuzustimmen. Wenn ich die FDP wäre, wäre ich dann auch ganz schön bockig. Wenn die Minderheitsregierung dann nichts gebacken bekommt, dann kriegt die Opposition bei der nächsten Wahl Gewinne und hat evtl. die Chance zu regieren. Es läuft immer so bei uns. Eine Regierung hat nur eine Chance, wenn sie ordentlich was anpackt. Und wenn man abgewählt wird, sollte man doch zum. solche Gesetze beschlossen haben, die auf lange Perspektive doch positiv nachwirken.
Falsch. Eine Regierung hat nur dann eine Chance, wenn sie den Anschein erweckt, etwas anzupacken. Die Ampel ist die produktivste Regierung seit Ewigkeiten: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/studie-ampel-koalition-halbzeitbilanz. Nur liest man von ihren Ergolgen kaum bis wenig in der Springer-Dominierten-Presse. Für jemanden der regelmäsig Bild, Welt, n-tv (wie hier) und Co liest oder auch nur Teile davon, sieht es so aus, als ob die Ampel von einem Misserfolg in den nächsten rasseln würde, Realität hin oder her.
Was war jetzt genau falsch?
Dass es darum ginge, wie erfolgreich eine Regierung tatsächlich ist.
n-tv ist nicht Springer
Korrekt. Da hat bei mir wohl der alte N24 Reflex getriggert. Danke für den Hinweis.
So ist es aber in der Realität nicht, die Ampel hat einiges angepackt und steht nun da, wie sie halt da steht. Die Groko hat ewig lang nichts angepackt und war wesentlich beliebter in der Bevölkerung als die Ampel.
Ne, es ist komplizierter. Die CDU hätte mehrmals aus der Regierung gedrängt werden können, das ist aber nicht am Willen der Wähler gescheitert, sondern an den Konstellationen im Bundestag. So wäre z.B. auch definitiv einmal RRG möglich gewesen, aber da hat die SPD nicht mitgespielt, die wollten nicht mit der Linken koalieren.
Ich beziehe mich auf die Beliebtheitswerte der Regierung aus Umfragen. Die Ampel ist da auf einem Tiefstand, verglichen mit zB der 2013er Groko.
Ich hab das mal versucht zu analysieren - sagen wir mal so: Es ist schwierig. Was ich aber erkenne ist tatsächlich, dass die Wahlumfragen in Wellen verlaufen. Es lässt sich kaum ein Trend ablesen (höchstens vll. dass die SPD stetig an Stimmen verliert).
https://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/sonntagsfrage/
Kann man halt leider nicht bringen, wenn CDU+FDP+AfD eine Mehrheit haben. Wie in Thüringen ist das Risiko zu groß, dass sie diese auch nutzen werden.