this post was submitted on 29 Sep 2023
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Bundesländer:
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Erkenntnis der Studie:
Ich glaube andersrum wird ein Schuh draus: Die AfD hat erfolgreich Themen als "besorgniserregend" definiert, Probleme erfunden und bietet dafür Scheinlösungen an. Angstmache geschafft? Und wie! Sogar die Konkurrenz springt auf diese Ammenmärchen an und bietet fast identische Scheinlösungen.
Naja, es gibt aktuell schon genug real existierende Probleme.
Aber über die wird nicht geredet. Stattdessen diskutieren wir z.B. über imaginäre Flüchtlingsprobleme, wenn in der Realität im gesamten letzten Jahr weniger als 0,2% der in Deutschland lebenden Menschen als Flüchtlinge herkamen.
Das statistische Bundesamt (Statis) sagt aber das es 3.08 Millionen Flüchtlinge sind bis Jahresende 2022. Was Grob gerechnet durch 80 Million. 3.85 Prozent sind. Würde mich nicht wundern wenn die Dunkelziffer deutlich höher ist. Ich würde gerne wissen woher du deine Zahlen beziehst?
Vom Bundesamt für Ausländer und Migration, die angeben im gesamten Jahr 2022 ~250000 Antragsteller gehabt zu haben, wovon (Asyl, subsidiärer Schutz, Duldung) ~120000 aufgenommen wurde.
Das macht -wenn mich meine Grundkenntnisse in Mathematik nicht im Stich lassen- bei einer Bevölkerung von ~84 Millionen dann 0,143%.
Und nur damit es hier keine Missverständnisse gibt: Wir reden hier von den 'bösen' Flüchtlingen, über die Populisten Märchen erzählen und sie auch einfach mal zu illegalen erklären (siehe z.B. Kretschmer mit seinen Vorschlag als Sofortmaßnahme gegen illegale Migration, legale Migranten abzuschieben, in dem ihre Heimatländer für sicher erklärt werden), nicht von mehr als einer Million Ukrainer im Land, über die natürlich nichts gesagt wird.
Nicht dass das nicht auch versucht wurde, als plötzlich Kommentare über ukrainischen Sozialtourismus fielen... aber da war die Reaktion halt zu negativ als das Sinn ergeben hätte, diese Lüge weiterhin zu erzählen. Fast so als wären die Menschen gar nicht gegen Flüchtlinge, wenn sie deren Situation kennen und nicht stattdessen mit Propaganda gefüttert werden...
Aber die werden entweder nicht kommuniziert, werden negiert, oder es werden Scheinlösungen präsentiert die nicht zur Lösung beitragen, oder die nötigen Maßnahmen werden verschleppt und nicht beherzt angegangen (z.B. beim Klimaschutz).
Schon, aber aus meiner Sicht tragen real existierende Probleme, die von den Volksparteien nicht angegangen werden mehr bei als erfundenes Zeug.
Lösungen bietet die AFD da auch keine, aber tut der Rest ebenso nicht.
Ich würde auch mal dreist behaupten, dass sich die Ausbreitung rechts geprägter und rechtsextremer Einstellungen schlecht messen lässt. Wie will man das machen? Außerdem würde ich mal in den Raum stellen, dass eine Ausbreitung nicht möglich wäre. Eine Ausbreitung geht nur, wenn noch Raum nach oben ist. Wenn ich mir z.B. die Äußerungen von Merz anhöre, könnte ich denken, dass die direkt von seinem Nazi-Opa kommen könnten. Mit dieser Vergangenheit müssen wir davon ausgehen, dass Merz schon immer so rechts war, wie er sich jetzt äußert.
Zu den Milieus. Milieus sind nicht fest auszumachen. Ich würde sogar behaupten, dass das erfundene Konstrukte sind. Sie dienen vornehmlich der Messbarkeit und unterlaufen willkürlichen Kriterien. Interessanter wären andere Maßstäbe: Berufsstand, Bildungsgrad oder Religionszugehörigkeit - also eine Loslösung von Milieus hin zu Einzelfaktoren.
Und zu den Themen, welche die AfD adressiert: Die sind allesamt populistischer Bullshit. Und dass dieser populistische Bullshit zieht liegt halt auch an unserer Gesellschaft. Der Kapitalismus hat dafür gesorgt, dass wir anfällig für Einzeiler werden. Wer die einfachen Antworten liefert, hat recht. Unsere Konzentrationsspanne ist so niedrig, dass wir mittlerweile für Medien wie Tik Tok anfällig werden und jetzt ratet mal wo die AfD auch Erfolg hat. Es ist halt elendig - wenn man den Leuten komplexe Antworten liefert, kommen die trotzdem mit Einzeilern um die Ecke.
Ich finde mit Verständnis sollten wir nun langsam aufräumen. Wer eine antidemokratische Partei wählt oder ihr zugehörig ist, sollte aus den demokratischen Prozessen ausgeschlossen werden.
Einfacher Weg: AfD verbieten.
Ein Verbot der Partei ist nicht sinnvoll. Die Partei und deren Wähler sehen sich bereits jetzt in der Opferrolle und ein Verbot würde sie nur bestätigen. Dazu kommt ja noch das die Wähler nicht verschwinden, die sammeln sich dann wo anders
Afd stimmen nicht mehr zählen und stattdessen als ungültig erklären. Ganz einfach Wahlgeheimnis behalten und trotzdem ausgeschlossen
Wie wärs mit einem Verbot der Partei? Stimmen einfach nicht zählen ist halt Bullshit und widerspricht dem demokratischen Gedanken einer Wahl. Wenn man draufsteht, dann müssen die Stimmen auch zählen. Ein juristischer Auschluss, weil die Partei gegen die demokratischen Grundwerte verstößt, wäre hingegen legitim und im Rahmen unserer Gesetze.
Sagst du das auch bei Parteiverbot?
Dann habe ich schlechte Nachrichten für dich: https://www.spiegel.de/spiegel/historiker-kritisiert-das-kpd-verbot-des-bundesverfassungsgerichts-a-1172072.html
Das erklärt übrigens auch warum es so schwer ist die AfD zu verbieten. Entweder man biegt die Gesetze enorm, wie es bei der KPD passiert ist oder es ist quasi unmöglich eine Partei zu verbieten. Die Begründung für das Verbot der KPD war übrigens, dass diese eine ernsthafte Gefahr für die demokratische Grundordnung gewesen wäre - die NPD hingegen ist bedeutungslos gewesen und wurde deswegen nicht verboten. Das ist halt Quatsch, wenn man sich Gedanken darüber macht, aber so lief es zum. bisher bei uns.
Schau mal hier, ab Seite 161: https://library.fes.de/pdf-files/bueros/erfurt/06868.pdf
Parteiverbote sind eine gute Sache, wenn sie nicht missbraucht und konsequent angewendet werden. Leider ist es in der Geschichte Deutschlands stets so gewesen, dass man nach links hin sehr schnell und konsequent gehandelt hat und nach rechts stets zögerlich. Nach rechts passiert nur etwas, wenn Probleme nicht mehr zu leugnen sind. Nach links biegt man gerne mal. Das ist kein Phänomen aus Weimar, sondern zieht sich auch in der BRD durch.
Auf Arte ist btw. momentan auch eine gute Doku zum Umgang mit rechts, das verdeutlicht das Problem nochmal deutlich: https://www.arte.tv/de/videos/104775-000-A/die-ns-justiz-recht-des-unrechts/
Mir wumpe was du meinst was deine politischen Ansichten sind, aber wenn du dich mit Nazis an einen Tisch setzt, dann bist du für mich trotzdem auch ein Nazi.
Oder auch: "Ich bin ja nicht rassistisch, aber..." 🦆
Ersten Teil unterschreibe ich. Das sollte man aber immer begründet seinem Gegenüber beibringen, und nicht mit einem Handwischen.
Der zweite Teil ist gefährlich und der Grund warum die Leute bei der AFD und nicht "bei uns" landen. Vielleicht sollten wir diese Gruppe (nicht-Rechte) ernst nehmen, und so vielleicht auf unsere Seite holen. Wäre wirklich schlimm wenn ein so großer Teil unsere Bevölkerung echte Rassisten wären.
Bisher ist absolut jeder mit dem ich gesprochen habe der in dieses Muster fällt gegen jegliche Flüchtlingsaufnahme und hat auch entsprechende Verschwörungstheorien und generelle rassistische Äußerungen geteilt. Verzeih mir also wenn ich Schwierigkeiten habe zu glauben, dass da irgendjemand mit tatsächlich differenzierten Meinungen die AfD wählt.
Verstehe, vielleicht bin ich ein optimist. Aber wie gesagt, wenn alle AFD-Wähler echte Rassisten und Nazis sind, dann sieht die Zukunft nicht rosig aus.
Meiner amateurhaften vermutung nach sind das nachwirkungen von Merkel als Kanzlerin. Sie hat mmn. Eher links gehandelt, zb in der flüchtlingskrise 2015/2016. Die konservativen haben sich nicht mehr repräsentiert gefühlt. Dadurch entstand ne neue partei, die afd, die dann wiederum die lücke zwischen cdu und rechtsextremen parteien mitgenommen hat. CDU ist nun am alte wähler zurückerobern und rutscht, da sie das sehr dumm anstellen, auch weiter nach rechts. Das sind schwingungen, in ein paar jahren wirds vielleicht wieder nach links ausschlagen.
Das ist näher an der Realität dran, als alles auf die DDR zu schieben, aber letztendlich auch verkürzt. Ich würde die These aufstellen, dass Merkel sehr beliebt war und dass ihre Kompromisse von vielen Seiten geschätzt wurden. Sie war eher daran beteiligt, dass die AfD so einen langsamen Aufstieg hatte. Zwar ist der Aufstieg der AfD während Merkels Regierungsphase passiert, aber gleichsam passiert ihr Durchbruch erst jetzt. Es ist ja auch interessant, dass Merkel eher die Opposition in der CDU war, wenn ich mir mal angucke, wie in manchen Bundesländern unter der CDU regiert wird. Interessant ist auch hier: Da, wo konservative Werte vertreten waren und der Ausländerhass toleriert wurde, da waren überall CDU-Leute am Spiel - und da wird mittlerweile auch vermehrt AfD gewählt. Eine nähere Untersuchung könnte hier aufschlussreich sein, aber ich habe die Vermutung, dass die bürgerlichen Forscher da wenig Erkenntnisse rausziehen können. Ich werfe einfach mal provokant in den Raum, dass man 1992 schon sehen konnte, was kommen wird, als viele CDU-Politiker den Randalierern in Rostock-Lichtenhagen recht gegeben haben. Übrigens werden diese Geschehnisse der 1990er Jahre mittlerweile wieder neu aufgerollt und so langsam von einer neuen Generation von Historikern erforscht. Auch populärmedial tut sich was, wenn ich an "Sam - Ein Sachse" denke - ich kann die Serie nur empfehlen.