22
Abstimmungspanne im Bundestag bei Polizeigesetz
(www.heise.de)
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
view the rest of the comments
this post was submitted on 19 Jul 2026
22 points (100.0% liked)
Deutschland
2650 readers
106 users here now
About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.
Nicht zu verwechseln mit !dach@feddit.org , das für gesamten Europäischen deutschsprachigen Raum zuständig ist.
___
Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___
Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil.
Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:
Städte / Landkreise
-!augsburg
-!bochum
-!bonn
-!braunschweig
-!Buxtehude
-!chemnitz
-!cologne
-!magdeburg
-!dresden
-!duisburg
-!heidelberg
-!stuttgart
-!wuppertal
-!ostwestfalen-Lippe
-!karlsruhe
-!rostock
-!dortmund
Bundesländer:
-!bremen
-!niedersachsen
-!nrw
-!sachsen
-!bayern
-!hamburg
-!berlin
-!badenwuerttemberg
-!schleswig_holstein
-!rlp (Rheinland-Pfalz)
___
Regeln
Seid nett zueinander.
Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht und User gebannt
Vom Posten von aktuellen Wahlumfragen bitten wir zurzeit Abstand zu nehmen. Begründung
___
Zusätzliche Regeln aus „Lessons learned":
- Es werden Posts zum Thema Palästina/Israel hier auf Dach gelöscht.
- Dasselbe gilt für Wahlumfragen à la Sonntagsumfrage.
- Bitte Titel von Posts nur sinnerweiternd und nicht sinnentstellend verändern. Eigene Meinungen gehören in den Superkommentar oder noch besser in einen eigenen Kommentar darunter.
- Youtube Videos bitte nicht ohne eine zusätzliche Zusammenfassung posten
- Posts oder Antworten, die einen archive[.]today (oder eines seiner Derivate) beinhaltet, werden kommentarlos gelöscht.
___
Zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.org in der Sidebar lesen könnt.
___
founded 2 years ago
MODERATORS
Wo fordert er sie denn? Das von dir gewählte Zitat scheint mir lediglich im Nachhinein zu berichten:
Da kann ich schon verstehen dass man einen Fast leeren Saal un absolute Zahlen durch das kraftvolle Wort "Mehrheit" ersetzen will, um stärker zu erscheinen.
Den Gesetzentwurf selbst habe ich über Seite 5 hinaus nicht gelesen, der ist 166 Seiten lang...
Das ist das Zitat aus der Gesetzesvorlage beim Bundestag. Da steht quasi der Wortlaut des Gesetzblattes, das nach der Abstimmung im Bundestag und Ratifikation durch den Bundesrat veröffentlicht werden soll, drin. Die Abstimmung ist aber zu dem Zeitpunkt des Verfassens der Vorlage noch gar nicht erfolgt.
Es war wohl nicht geplant, dass nur so wenige da waren, sonst hätte es in Beschlussvorlage "Der Bundestag hat mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen…" geheißen und das alles wäre niemandem aufgefallen.
oh. Das hört sich fischig an. Oder eher merzig.