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this post was submitted on 11 Mar 2026
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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founded 2 years ago
MODERATORS
Hui. Das geht teilweise weit über meinen Kopf hinweg, aber das Bild wird klarer. Danke!
Mein Laienverständnis:
Er hat ein Verfahren angewandt, in dem geschaut wird ob ein Unternehmen oder eine Person irgendwo in den Akten vom Verfassungsschutz vorkommt. Wenn ja, hätte er die Gelegenheit gehabt, genauer nachzufragen, in welcher Form, weil "kommt vor" alles mögliche heißen kann.
Hat er aber nicht. Ihm reichte die Info, dass sie irgendwo vorkommen, als Vorwand, ihnen den Preis zu verwehren.
Das Verfahren ist eigentlich für Sicherheitszwecke vorgesehen, bei denen die Info "Ja, die Person hat bei uns Vermerke" schon reichen kann, jemanden nicht einzustellen.
Jetzt wollen die Buchhandlungen gegen dieses intransparente Verfahren vorgehen, weil das ja so eigentlich keine faire Art ist, jemanden zu be-/verurteilen: "Joa, wir haben da Indizien" - Indizien wofür? Und welche Bewandtnis hat das hier?