128
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
view the rest of the comments
this post was submitted on 08 Dec 2025
128 points (99.2% liked)
DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
4882 readers
520 users here now
Das Sammelbecken auf feddit.org für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
___
Zusätzliche Regeln aus „Lessons learned":
- Postet hier zu allen Themen, die euch interessieren (soweit sie den anderen Regeln genügen)
- Es werden Posts zum Thema Palästina/Israel hier auf Dach gelöscht.
- Dasselbe gilt für Wahlumfragen à la Sonntagsumfrage.
- Bitte Titel von Posts nur sinnerweiternd und nicht sinnentstellend verändern. Eigene Meinungen gehören in den Superkommentar oder noch besser in einen eigenen Kommentar darunter.
- Youtube Videos bitte nicht ohne eine zusätzliche Zusammenfassung posten
___
Einsteigertipps für Neue gibt es hier.
___
Eine ausführliche Sidebar mit den Serverregeln usw. findet ihr auf der Startseite von feddit.org
___
founded 2 years ago
MODERATORS
Die sind ganz sicherlich unbegrenzt. Gar keine Übertreibung.
Sind sie. Im wahrsten Sinne des Wortes. Und es ist der einzige Posten im Bundeshaushalt, für den das gilt.
Zeige es mir. Ich will eine Quelle für "unbegrenzte Militärausgaben".
Hä? Verteidigungsausgaben sind die einzigen Ausgaben, für die es keine weirden Umgehungen der Schuldenbremse braucht.
Ja, much klug, sie können nicht unendlich sein. Aber eine Regierung kann halt so viel für Verteidigung ausgeben, wie sie möchte.
Sie kann das nicht für Sozialausgaben oder für die Klimatransformation. Das ist für eine aus der Friedensbewegung gegründeten ökologischen Partei halt schon krass, das einfach ohne Gegenleistung zu ermöglichen.
Also zusammengefasst was haben die Grünen denn getan? Haben sie dafür gestimmt Verteidigungsausgaben aus der Schuldenbremse zu lassen? Oder haben sie gesagt ab jetzt wird 100% der Steuern in militärische Ausgaben gesteckt? Was ist denn dein Behauptung und mit Quellen bitte.
Sie haben entscheidend (ohne Grüne wäre es nicht gegangen) dafür gestimmt, Verteidigungsausgaben aus der Schuldenbremse zu nehmen.
Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=951