DACH - jetzt auf feddit.org

8713 readers

1 users here now

Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!

Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.

Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:

Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos

Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !

Banner: SirSamuelVimes

founded 1 year ago

MODERATORS

[email protected]

Wir wollen den Faktencheck: Brauchen wir das AfD Verbot? (www.volksverpetzer.de)

submitted 1 year ago by [email protected] to c/[email protected]

26 comments fedilink hide all child comments

you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments

[–] [email protected] -3 points 1 year ago (1 children)

Naja für ein Verbot ist es jetzt ja wohl zu spät. Man kann ja nicht 20% der Bevölkerung ihre Wahlpartei verbieten und das dann noch als Demokratie betiteln.

Was wir brauchen ist eine ernstzunehmende Partei, die echte Sozialpolitik macht. Solange man den Leuten nämlich das Leben immer unangenehmer macht und alle öffentlichen Einrichtungen kaputtspart, werden sie auch nicht aufhören, eine Partei zu wählen, die sagt, dass die etablierten Parteien sich nicht für den Normalbürger interessieren. Stimmt ja auch. (Bloß würde die AfD das nicht anders machen, aber soweit denkt man dann ja auch wieder nicht.)

[–] [email protected] 8 points 1 year ago* (last edited 1 year ago)

Man kann ja nicht 20% der Bevölkerung ihre Wahlpartei verbieten und das dann noch als Demokratie betiteln.

Also erstmal hat die AfD in der letzten Wahl nicht 20 sondern 10 Prozent der Stimmen bekommen (und nein, Umfragen zählen nicht) und zweitens sollten die Stimmen der letzten Wahl für ein Verbot herzlich egal sein.

Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig

https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html

Mitglieder im Bundestag oder Stimmen sind einfach irrelevant. Nur die Frage zählt, ob eine Partei die verfassungsmäßige Ordnung abschaffen will, sonst nichts.