this post was submitted on 28 Jul 2023
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Quelle im Bundestagsarchiv
Nach mehreren millionen Toten und einem Europa in Schutt und Asche verbrochen durch Deutsche Faschisten haben sich unsere Nachkriegs-Vorfahren wohl wirklich Gedanken gemacht:
Zum Artikel 20 Absatz 4 im GG (Widerstandsrecht gegen Verfassungsfeinde)
"Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.
Gilt aber aus gutem Grund als letztes Mittel gegen Nazis und Verfassungsfeinde.
Wäre interessant zu wissen inwieweit textile Hinweise auf dieses Recht geschützt sind.
Interessanterweise ist der GG Artikel auch erst 1968 eingeführt worden. Direkt nach dem Krieg war wohl unabdingbarer Gehorsam gegenüber dem Staat immer noch erste Bürgerpflicht.