Das ist richtig. Ich sage deshalb ja auch ganz klar, dass man auch aus Unaufmerksamkeit nicht das Opfer ist, wenn man geblitzt wird, sondern letztlich selbst schuld.

Ich sehe aber schon einen Unterschied zwischen Fahrern, die sich grundsätzlich bemühen, den Regeln entsprechend zu fahren, aber eben nicht unfehlbar sind, und solchen, die mit 70 vor dem Kindergarten entlangbrausen oder mit 140 durch die Autobahnbaustelle. Das ist für mich Rücksichtslosigkeit.

Wenn eine Mutti in ihrem vollbeladenen Lastenrad gerade mit den Kindern zankt und mich als Fußgänger dabei auf dem Zebrastreifen fast umnietet, statt sich den Regeln entsprechend diesem langsam zu nähern und mir das überqueren zu ermöglichen, schreie ich jedenfalls sie nicht an, dass sie gefälligst nicht so rücksichtslos zu sein hat. Beim Hoppla-hier-komm-ich-Radfahrer, für den jeder Millimeter Lücke im Verkehr zum durchschlüpfen in voller Geschwindigkeit reicht und für den Ampeln, Verkehrsschilder und Umsicht nur für die anderen gelten, schon eher.

Wenn man einfach überall in der Stadt 30 fahren dürfte und nirgends 50, dann wäre das alles überhaupt kein Problem. Dann stellst du deinen Geschwindigkeitslimiter gemütlich auf 30, rollst durch die Gegend und musst nicht auf sich ständig ändernde Tempolimits achten

Das hätte mir in meiner Geschichte nichts gebracht. Ich fahre fast durchgehend mit Tempomat, nur stelle ich das erst nach dem beschleunigen an. Und genau bei diesem abbiegen+ beschleunigen war ich drüber und dann kam bereits der Blitzer, bevor ich das Ding angestellt hatte.

Damit meine ich, dass ich einen Unterschied darin sehe, ob jemand die Straße entlangfährt, das 30er-Schild sieht und mit dem Gedanken "das gilt nicht für mich!" einfach bewusst weiter 65 fährt, oder ob jemand aus Unaufmerksamkeit leicht drüber geblitzt wird. Siehe meine persönliche Anekdote in obigem Kommentar.

Hättest auch keinen Erfolg mit, wenn keine Zeiten dran stehen, zu Recht. Auf Schulfhöfen wird gerne auch außerhalb der Öffnungszeiten gespielt, es gibt AGs, etc.

Entscheidung 2Z Ss (OWi) 174/19

Der Senat hält an seiner Rechtsprechung fest, dass für Montag bis Freitag getroffene Anordnungen von Geschwindigkeitsbegrenzungen auch an gesetzlichen Feiertagen gelten, die auf einen Wochentag fallen. Die hiervon abweichende Auffassung (vgl. Janker NZV 2004, 120, 121; Hentschel/König/Dauer, StVG 44. Aufl. § 39 Rdnr. 31a; Metz NZV 2018, 60, 62) vermag nicht zu überzeugen, da Erwägungen zum Schutzzweck der Anordnung – jedenfalls bei Geschwindigkeitsbeschränkungen – eine einschränkende, fallbezogene Auslegung nicht zulassen und es im Interesse der Verkehrssicherheit nicht dem einzelnen Verkehrsteilnehmer überlassen bleiben darf, nach einer differenzierten Betrachtung selbst zu beurteilen, ob die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund der örtlichen Besonderheiten auch für auf Wochentage fallende gesetzliche Feiertage sinnvoll ist und gelten soll (vgl. Senat, aaO; ebenso OLG Saarbrücken, Beschl. v. 26. Juni 2018 – Ss Rs 13/2018 [28/18 OWi]).

Abweichendes gilt – entgegen der vom Amtsgericht Wuppertal (NStZ-RR 2014, 257) vertretenen Ansicht – auch nicht mit Rücksicht darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung zusätzlich mit dem Zusatzzeichen "Schule" (Nr. 1012-50 VzKat) beschildert war. Wie das Amtsgericht Königs Wusterhausen im angefochtenen Urteil zutreffend ausgeführt hat, handelt es sich insoweit um eine Zusatzzeichen ohne konstitutive Bedeutung und ohne eigenständigen Regelungsgehalt, das lediglich einen – entbehrlichen – Hinweis zur Information der Verkehrsteilnehmer über das Motiv der Straßenverkehrsbehörde für die angeordnete Geschwindigkeitsbeschränkung verlautbart und nichts an der Allgemeinverbindlichkeit der übrigen Regelung ändert, auch wenn das konkrete Regelungsmotiv im Einzelfall verfehlt wird (vgl. hierzu OLG Stuttgart NZV 1998, 422, 423 zum Anwendungsbereich von Geschwindigkeitsbeschränkungen zur "Luftreinhaltung"). Die Zusatzbeschilderung zu streckenbezogenen Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Tempo 30 dient lediglich dazu, "bei den am Straßenverkehr Teilnehmenden die Akzeptanz (...) zu erhöhen" und "den Grund für diese Beschränkung zu verdeutlichen" (vgl. Beschl. zur Änderung der VwV-StVO vom 10. März 2017, BR-Drucksache 85/17, S. 8). Eine sachliche Einschränkung der ausgeschilderten Geschwindigkeitsbegrenzung ergibt sich daraus nicht. Die Beurteilung, ob Schulen an einzelnen Wochentagen wegen Ferien, gesetzlicher Feiertage oder sonstiger Besonderheiten geschlossen oder für Sonderveranstaltungen geöffnet haben und ein Schutzbedürfnis für eine Geschwindigkeitsbeschränkung besteht oder nicht, obliegt auch in diesen Fällen nicht den einzelnen Verkehrsteilnehmern, sondern der die Verkehrsanordnung treffenden Behörde.