this post was submitted on 30 Apr 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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84,6% Zustimmung bei 56% Wahlbeteiligung - das ist schon sehr eindeutig. Hätte ich so nicht erwartet, nachdem sich die JuSos und einige Landesverbände gegen den Koalitionsvertrag ausgesprochen haben. Der Koalitionsvertrag ist zwar schlecht, aber wahrscheinlichste Alternative wären wohl Neuwahlen gewesen, und das wäre wahrscheinlich auch äußerst ungemütlich geworden. Ist einfach zurzeit alles Scheiße in der politischen Landschaft
De facto war die Zustimmung wohl alternativlos, das stimmt.
Keine Ahnung, mit Neuwahlen wäre es schwarz-rot-grün geworden, und zwar hauptsächlich auf Kosten von schwarz. Wäre einem der Koalitionsvertrag wirklich zu asozial und MAGA gewesen, wären Neuwahlen ein probates Mittel dagegen, bzw. hätte die Drohung damit auch Nachverhandlungen unterstützt.