this post was submitted on 12 Jun 2024
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Ich mag Habeck. Habeck kann sehr gut reden. Aber gleichzeitig ist er leider viel zu bereit, Klimaschutz und sozialen Ausgleich zu opfern, um Frieden mit Kanzler, FDP und Industrie zu haben.
Deswegen braucht er ja auch mehr Macht. Weil die FDP in der Fiskalpolitik so durchregieren kann, sind den Grünen für viele wichtige Projekte die Hände gebunden. Gut, diese Forderung wird sicher wenig bringen, schließlich ist Scholz nicht dumm und wird den Teufel tun, seinen stärksten Konkurrenten um den Kanzlerposten innerhalb der Koalition zu stärken.
Aber die Forderung ist verständlich. Wenn die Grünen irgendeine Machtperspektive haben wollen dann ginge das nur mit einem Kanzlerkandidat Habeck, der aber grade aus einer eher schlechten Position starten würde.
Die Forderung ist aber doch eine andere: Habeck soll innerhalb der Grünen mehr Macht bekommen, um dann mitte-rechte Themen gegen die Basis und die anderen grünen Ministys durchsetzen zu können.
Natürlich das geht damit einher. Also ich frage mich ja was du willst: Willst du dass die Grünen möglichst stark sind um möglichst viel für einen Wandel bewirken zu können? Dann brauchst du Wählerstimmen um Macht zu bekommen.
Oder willst du "reine Lehre" Grüne die das Weltbild der Basis streicheln, aber am Ende nichts bewirken können weil keiner sie wählt?
Die Grünen könnten heute schon eine viel wichtigere Rolle in der Bundespolitik spielen, wenn sie Habeck zuletzt zum Spitzenkandidaten gemacht hätten. Aber aus wokeness-Gründen, weil keine andere Partei eine Frau als Spitzenkandidatin aufstellte entschied man sich für ACAB. Sie war aber die schlechtere Kandidatin: Politisch weniger erfahren, nicht so charismatisch, angreifbar und mit einer schlechten Kampagne.
Ich wünsche mir Parteien die nicht aus Ideologie heraus solche dummen Entscheidungen treffen, sondern strategisch überlegen, wie man eine macht Option hat.
Nein. Habecks Position gegenüber Basis und Ministys ist das einzige, was sich ändern würde. Scholz wäre trotzdem Scholz und Lindner bliebe Lindner, auch von der Machtposition. Das Problem ist nicht Habecks Position in der Partei, das Problem ist, dass Habeck Scholz und Lindner nicht genug auf die Hacken tritt, egal, was die gerade erzählen.
Lisa Paus hat beim Wachstumschancengesetz mal versucht aufzuzeigen, dass die Grünen auch mal blockieren können—und wurde sofort von Habeck zurückgepfiffen. Er hätte sie unterstützen können.
Was letzte falsche Dichotomie?
Die Grünen stehen dafür, den Planeten für möglichst alle Menschen lebenswert zu halten. Dass so viele Parteien dieses Ziel ablehnen, ist irgendwo zwischen tragisch und absurd. Aus dem Ziel ergibt sich aber:
Leute engagieren sich bei den Grünen, weil die Grünen bestimmte Werte vertreten.
Leute wählen die Grünen, weil die Grünen bestimmte Werte vertreten.
Und das sieht man auch ganz gut daran, dass Leute aufhören, grün zu wählen, wenn Kompromisse in der Haltung offenbar werden: Lützerath, Waffenlieferungen in die Ukraine, Entschärfung des Klimaschutzgesetzes, GEAS.
Und man sieht es daran, dass Leute bei den Grünen eintreten, wenn es Demos gegen Nazis gibt oder FFF stark ist.
Man kann also auf einen Schlag bisherige Partei- und Wählysbasis verschrecken und hoffen, dass man damit Wechselwählys anzieht. Hat aber auch niemanden, der beim Wahlkampf mitmacht.