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Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf eine Linie im Kampf gegen Antisemitismus geeinigt. Damit ist der Weg jetzt frei für Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung.

Das gemeinsame Papier enthält unter anderem ein Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin und zum Existenzrecht Israels, das unverhandelbar sei, heißt es am Donnerstag in einer Pressemitteilung der drei Parteien.

Der Berliner Grönland-Deal: es wurde beschlossen, was eh schon galt, damit die rechten Trottel die Fresse halten.

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[–] 2 points 13 hours ago

Generell ist die Präsenz des Israel-Themas komisch, da es ja um die Regierung in Berlin geht und diese nichtmal Außenpolitisch relevant ist. Die bürgerlichen Parteien waren mal wieder viel zu erfolgreich im derailen der Verhandlungen.

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