Linke, Grüne und SPD einigen sich bei Sondierungen

Linke, Grüne und SPD haben offenbar eine Einigung bei den Sondierungsgesprächen für eine Rot-Grün-Rote Koalition in Berlin erzielt. Das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Parteikreise.

Für 17 Uhr am Samstag haben die drei Parteien zu einem gemeinsamen Pressestatement "zum Ende der Sondierungen" im Haus der Statistik eingeladen, wo die Gespräche stattfanden.

Nun müssen die Parteigremien darüber entscheiden, ob es auf der Basis des Sondierungspapiers zu Koalitionsverhandlungen kommt. Die Linke hatte ihren ursprünglich für vergangenen Freitag angesetzten Parteitag auf den 31. Oktober, den letzten Freitag der Herbstferien, verschoben. Die Grünen haben für diesen Montag einen kleinen Parteitag einberufen. Bei der SPD wird voraussichtlich der Landesvorstand entscheiden; dafür gibt es bislang keinen Termin.

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[–] 23 points 16 hours ago* (3 children)

"Kompromiss bei Vergesellschaftung

Nach Tagesspiegel-Informationen haben sich Linke, Grüne und SPD bei den Sondierungen auch auf einen Kompromiss zur Vergesellschaftung von großen Immobilienkonzernen geeinigt. Demnach sollen die Bestände von Konzernen oberhalb von 10.000 Wohnungen in eine Anstalt öffentlichen Rechts überführt werden."

Nice go for it

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  • [–] 6 points 13 hours ago (2 children)

    Was ist daran der Kompromiss?

    War das nicht der Plan?

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