Deutschland

Normenbeschluss

Normenbeschluss liegt hiermit vor.
@[email protected] lasse deiner inneren Zensursula freien Lauf.

Doch, das ist absolut und zu 100% korrekt.

Das GG enthält mit den Grundrechten Abwehrrechte gegenüber dem Staat. Einige davon gelten nur für Deutsche, andere für alle Menschen im Staatsgebiet, aber alle dienen der Abwehr von Eingriffen des Staats.

Grundrechte können Drittwirkung im Verhältnis zweier Individuen zueinander entfalten, aber das hat recht wenig praktische Relevanz. Diese Rechtsverhältnisse regelt das einfache Recht, insb. unser Zivilrecht. Das ist keine Verfassungsmaterie.

Du kannst gerne mit Leuten drüber diskutieren, ob es okay ist welche Regeln sie im Bereich ihrer Communities anderen auferlegen. Ich denke, das ist in Maßen auch richtig und wichtig. Aber das hat und wird nichts mit der Verfassung zu tun haben.

Meinungsfreiheit ist generell keine Keule, mit der man auf jede Diskussion einprügeln kann. Sogar die verfassungsrechtlich (vor dem Staat schützende) Meinungsfreiheit hat Grenzen und da nicht wenige. Zumindest in Deutschland sieht die Verfassung explizit vor, dass eben nicht jeder geistige Dünnpiff geschützt ist und der Staat dich durchaus bestrafen darf, wenn du z.B. Mitmenschen beleidigst oder verfassungsfeindliche Dinge von dir gibst. Das macht auch Sinn, weil die eigenen Freiheiten nach dem GG grds. i.d.R. dort enden, wo man die Freiheiten anderer Mitmenschen einzuschränken anfängt.

Blödsinn, sorry. Das würde ja heißen, ich könnte zu dir nach Hause kommen und anfangen da irgendwelchen Unsinn zu erzählen. Und du dürftest mich dann nicht rausschmeißen weil Grundgesetz...

hier etwas zu Löschen, ist doch das gleiche, was an FB, Twitter etc. immer kritisiert wird.

Nein. Hier gibt es Instanzen von und für Rechte, es gibt Trollwiesen und es gibt geschlossene Instanzen. Wer auf Facebook gesperrt wird, kann hingegen Facebook nicht mehr nutzen. Ich möchte nicht auf Instanzen unterwegs sein, die nicht moderiert werden.
@daniel_tietze @Helix